ebay-Bewertungen
am 14.09.2004 von http://log.handakte.de/Das Urteil des LG Düsseldorf vom 18.02.2004 - 12 O 6/04, das eine einstweilige …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m
LG Düsseldorf: eBay-Bewertungen
domainundrecht.de / Wer sich mit Produkten auf der Internetauktionsplattform eBay präsentiert, muss auch kritische Bewertungen hinnehmen. Dies gilt nach Auffassung des LG Düsseldorf (Urteil vom 18.02.2004 - Az.: 12 O 6/04) um so mehr, als die Bewertungsrichtlini
GELÖSCHT
LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no
LG Düsseldorf: Keine Unterlassungsansprüche im “Thesenduell”
Handakte WebLAWg / Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (17. August 2005) verkündetes Urteil ihre einstweilige Verfügung vom 03. Mai 2005 aufgehoben und den vom Oberbürgermeister Erwin gegen den Architekten Brune geltend gemacht
IM Basket
Handakte WebLAWg / Das Berliner Landgericht hat, wie beim Westdeutschen Rundfunk auf Anfrage zu erfahren ist, eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die der ehemalige Israel-Korrespondent des ZDF Dietmar Schumann im Oktober 2004 gegen den Sender erwirkt hatte, so die
Wikipedia.de nicht erreichbar
DPMS INFO / Mittlerweile scheint dem deutschen Ableger der Wikipedia Foundation in Sachen Boris F. alias Tron (siehe BERLIN BLAGW) die einstweilige Verfügung zugestellt worden zu sein. Jedenfalls ist Wikipedia.de zurzeit nicht erreichbar. Es heißt: Domain wiki
OLG Frankfurt a.M.: Keine Einstweiligkeit bei Auskunftsansprüchen - Einstweilige Verfügungen, die auf die Erteilung von Auskünften gerichtet sind, sind grundsätzlich mangels Einstweiligkeit unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Fall des § 940 ZPO (Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes) ist nur dann gegeben, wenn die geschuldete Handlung aufgrund der äußeren Gegebenheiten so kurzfristig erbracht werden muss, dass die Erwirkung eines T
Vorsicht statt Nachsicht die Schutzschrift
Law-Blog / Die vorbeugende Abwehr von zu erwartenden Anträgen auf eine einstweilig Verfügung stellt ein zu Unrecht häufig noch vernachlässigtes Beratungsfeld dar. Einstweilige Verfügungen sind häufig Folge von werblichen oder vertrieblichen Aktionen. Wird
Einstweilige Verfügung gegen Betrieb von eDonkey-Servern
medien-gerecht / Heise berichtet, dass das Landgericht Hamburg (wer sonst) auf Antrag des deutschen Verbandes der IFPI eine Einstweilige Verfügung gegen den Betrieb von eDonkey-Servern erlassen hat. Allerdings ging es im konkreten Fall wohl nur um die Untersagun
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