Ebay: besser “ca.” als “in der Regel”
am 13.04.2007 von Handakte WebLAWg
Diese bei Ebay sehr beliebte Formulierung werden Verkäufer somit zumindest dahingehend ändern müssen, daß “in der Regel” durch “ca.” ersetzt wird.
Am Besten läßt man eine derartige Formulierung aber ohnehin gänzlich weg oder vermeidet …
Lieferfristangabe “in der Regel” ist unwirksam
auchRecht.de / Mit Beschluß vom 3.4.2007 - 5 W 73/07 - hat das Kammergericht Berlin entschieden, daß die Lieferfristangabe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen „in der Regel (liefern wir innerhalb von 2-3 Tagen)“ nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 308…
Dossier “Wilma” und “Alpha”
Handakte WebLAWg / Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 km/h ist der Hurrikan “Wilma” auf die Küste von Florida geprallt und hat mindestens sechs Menschen in den Tod gerissen. In der Karibik hat Tropensturm “Alpha” ähnlich schwere Verwü…
“Markenmäßige Verwendung”
BERLIN BLAWG / Aus aktuellem Anlaß weisen wir darauf hin, daß auch die Ausbeutung bekannter Marken durch Vergleiche und Anlehnung regelmäßig einen Verstoß gegen das Markengesetz begründet. Unzulässig ist danach Werbung wie z.B. “gut wie MarkeXY”,…
Abmahnung wegen negativer Bewertung bei ebay
Olpe und Recht / Ein ebay- Mitglied ersteigert DVD- Rohlinge bei einem ebay- Händler. Dieser vereinnahmt den Kaufpreis, liefert nicht und ignoriert sämtliche Mahnungen des Käufers und Aufforderungen des ebay- Käuferschutzes. Der Verkäufer wickelt in diesem Zeitr…
Die Formulierung “ohne konkreten Anlass” ist zu unbestimmt
Handakte WebLAWg / Die in einem Unterlassungsantrag wegen der Berichterstattung über einen strafrechtlich verurteilten Ex-Minister verwendete Formulierung “ohne aktuellen Anlass” ist zu unbestimmt, da sie auslegungsbedürftig und nicht geeignet ist, das zu…
Gewährleistungsausschluß bei eBay
BERLIN BLAWG / Die Verbraucherzentrale NRW hat sich des versuchten Gewährleistungsausschlußes durch Privatpersonen bei eBay angenommen und dabei festgestellt, daß viele Verkäufer dort offenbar versuchen, die Gewährleistung auszuschließen, in der Formulierung…
Lieferzeit “in der Regel” - unzulässig !
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der auchRecht-Blog des Kollegen von Olnhausen aus Frankfurt berichtet von einem neuen Urteil des Kammergerichts, dass schon bald neue Abmahnwellen auslösen könnte. Das KG Berlin ist nämlich der Auffassung, dass die Angabe der Lieferfrist “in…
Wegbomben bei eBay
BERLIN BLAWG / Ein Powerseller bei eBay erzählte mir neulich, wie er mit “privaten Verkäufern”, die im rechtlichen Sinne Unternehmer nach § 14 BGB sind. Wenn solche “Gelegenheitsverkäufer”, die ihre Ware oft im Wege des Pers…
AG Bremen: Wirksame Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei ebay
Heimspiel / Heise.de berichtet über ein Urteil des AG Bremen (16 C 168/05). Dieses hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Privatmann eine Klausel in sein ebay-Angebot auf Verkauf eines Fahrzeugs aufgenommen hatte, nach der “Spaßbieter” e…
Unfreie Rücksendung erlaubt
LawBlog / “Unfrei zurückgesandte Waren werden nicht angenommen”, ist eine beliebte Formulierung in Widerrufsbelehrungen. Sie findet sich bei Online-Händlern ebenso wie bei ebay-Verkäufern. Das Oberlandesgericht Hamburg hält die Regelung für un…
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