eBay: “Ehrlich währt am längsten”
am 23.10.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgOffenbar läuft derzeit eine neue “Abmahnwelle” bei eBay auf. Absender der Briefe ist ein angeblicher Verband mit dem Namen “Ehrlich währt am längsten”. Es ist nach unseren derzeitigen Recherchen äußerst fraglich, ob dieser Verein es mit seinem eigenen Titel …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Verein “Ehrlich währt am längsten”: Anklage gegen Hinterleute
BERLIN BLAWG / Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Anklage gegen die beiden Hinterleute des dubiosen Abzockvereins Ehrlich währt am längsten erhoben. Der mutmaßliche Haupttäter sitzt bereits seit Dezember 2006 in Untersuchungshaft. Der Verein…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila…
Abzockverein gibt auf
BERLIN BLAWG / Der Schweizer Verein “Ehrlich währt am Längsten”, der im vergangenen Jahr durch das offensichtlich unberechtigte und in zahlreichen Fällen auch unbegründete Abmahnen von eBay-Händlern unangenehm aufgefallen war,…
Anklage gegen “Ehrlich währt am längsten”
Vier Strafverteidiger / Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen den 47-jährigen Vorsitzenden des Abmahnvereins “Ehrlich währt am längsten” und dessen 21-jährige Tochter Anklage wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betrugs erh…
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