e.Zigarette – die Diskussion ist am [Ver]Dampfen……

© Liz Collet

Ist sie oder ist sie nicht….. Ein Arzneimittel? Ein Präsentations- als auch als Funktionsarzneimittel? Ein brandheißes Thema – Die E-Zigarette und ihre uU strafrechtlichen Folgen des Handeltreibens damit zB ausserhalb von Apotheken – thematisiert im Forum der beck-Community Jörn Patzak seit 3.2.2012 - mit heftiger Resonanz in der Diskussion, die ahnen lässt, dass auch die juristische Diskussion noch nicht einmal richtig heiss gelaufen ist und es nicht bei der einen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bleiben wird, die sich mit der Werbung für oder Warnung gegen diese sog. Verdampfer befassen wird müssen. Sondern weitere u.a. straf- , arzneimittel – und uU auch zivilrechtliche Auseiandersetzungen folgen werden. (Wer schon einmal von Dauerwerbsendungen zu derlei Produkten beim Zappen erwischt wurde, wundert sich eher, dass nicht schon sehr viel mehr Auseinandersetzungen und Verfahren anhängig sind.)

Jörn Patzak spricht zunächst die – hier im Blog bereits am 17.1.2012 vorweg berichtete – Entscheidung des VG Düsseldorf an, das den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Warnung vor E-Zigarette gegen Gesundheitsministerium abgelehnt hatte. Danach berichtet er zusammenfassend von einem Beitrag von Dr. Mathias Volkmer. Dieser habe in seinem aktuellen Beitrag „Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten – Arzneimittel wider Willen“ in Heft 1/2012 der Zeitschrift Pharma-Recht (PharmR 2012, 11) am Maßstab des § 2 AMG die Nicotin-Kartuschen auf ihre rechtliche Qualität untersucht.

„Nach Herausarbeitung der einschlägigen Konsumentengruppen sei dieser zu der Erkenntnis gelant, dass die untersuchten Erzeugnisse sowohl als Präsentations- als auch als Funktionsarzneimittel einzustufen seien. Für die zahlenmäßig größte Zielgruppe der „gesundheitsbewussten Raucher“ liege – so Volkmer weiter – eine Einstufung als Präsentationsarzneimittel deshalb besonders nahe, weil die Inhalation von Nicotin-Dampf vor allem der Linderung des plötzlich auftretenden, nahezu unstillbaren Verlangens nach einer Zigarette (des sog. Nicotinhungers) diene, der ein typ…