E-Voting in Brandenburg
am 01.10.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.deBereits letzten Sonntag waren Kommunalwahlen in Brandenburg, bei denen u.a. auch Wahlcomputer zum Einsatz kamen. Zur Info verlinke ich hier einfach auf den Artikel bei Heise, sowie zu BerlinOnline. Beides Lesenswert, auch wenn es …
LArbG Berlin-Brandenburg: Entschädigung wegen diskriminierender Beförderungsentscheidung
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg - 15 Sa 517/08 - hat einer Klägerin, die geltend gemacht hat, wegen ihres Geschlechtes bei einer Beförderungsentscheidung diskriminiert worden zu sein, Entschädigung und Schadensersatz zugesprochen. Das …
Sensationelle Wahlbeteiligung in Brandenburg
RA-Blog / Bei der Stimmenauszählung der Kommunalwahlen in Brandenburg gab es anscheinend schwere Pannen. Nach Informationen der Berliner Zeitung dürften diese den Landeswahlleiter und die Chefin des Statistikamtes den Job kosten: Ein extremes Beispiel …
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…
Aufgegriffen: Stöckchenwurf
Datenschutzbeauftragter Online / Christiane Schulzki-Haddouti hat mir hier ein Stöckchen zugeworfen, dass ich gerne aufgreife, aber mit dem Hinweis, dass es ein bisschen dauern wird bis ich antworte - die Zeit ist zur Zeit sehr knapp und die Frage verlangt nach einer ausgearbeitete…
BGH: Kosten der Schutzschrift III - Für die gegen einen erwarteten Verfügungsantrag bei Gericht eingereichte Schutzschrift mit Sachvortrag erhält der mit der Vertretung im erwarteten Eilverfahren betraute Rechtsanwalt die 1,3 fache Gebühr nach
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die gegen einen erwarteten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht eingereichte Schutzschrift mit Sachvortrag erhält der mit der Vertretung im erwarteten Eilverfahren betraute Rechtsanwalt die 1,3 fache Gebühr nach …
BKA: Vorsicht vor Jobangeboten als sogenannte Warenagenten
spam-abwehren.de / Das BKA warnt derzeit vor einer Welle von Spam-E-Mails, in denen angebliche Stellenangebote für „Warenagenten“ unterbreitet werden. Tatsächlich handelt es sich bei der Tätigkeit um Beihilfe zu Online-Betrügereien. Wie das Bundesk…
Dem Wahnsinn entgehen
LawBlog / Auf meinem Netbook Acer Aspire One war im Auslieferungszustand zwar Windows XP, aber als Textprogramm nur die Microsoft Works Textverarbeitung 8.5. Dabei handelt es sich, habe ich irgendwo gelesen, um ein verkapptes Word 2003. Das wäre für meine be…
Was ist Organisation?
Organisationsberatung Treysse / Hauptaufgabe der Organisation ist die zielgerichtete planvolle fortschreibungsfähige Gestaltung von Strukturen und Prozessen zum Zwecke der Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Kanzlei auf dem Markt und gegenüber den Mitbe…
Wahlcomputer vor dem Bundesverfassungsgericht
Telemedicus / Das Bundesverfassungsgericht hat gestern die mündliche Verhandlung zum Wahlcomputer angekündigt. Sie soll am 28. Oktober 2008 stattfinden. Doch worum geht es dabei? Weshalb sind Wahlcomputer gesellschaftlich umstritten und rechtlich bedenklich…
Der Leistungsort der Nacherfüllung
beck-blog / Mit Urteil vom 8. Januar 2008 (NJW-RR 2008, 724) hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, wo bei mangelhaften Sachen die Nachbesserung zu erbringen ist. Er entschied, die Nachbesserung sei im Zweifel dort zu erbringen, wo die nachzubessernde Sache…
Strafhöhe bei der Steuerhinterziehung
Rechtslupe / Bei Steuerhinterziehungen gibt es seit jeher Richtlinien zur Strafzumessung, die sich regelmäßig insbesondere an der Höhe der hinterzogenen Steuern orientieren, die aber starken regionalen Schwankungen unterworfen sind. Der Bundesgerichtshof hat n…
Notbremse
chris.blog » Jura / Typische juristische Klausuren rufen bei ihrem Bearbeiter akute Zeitnot hervor. Das ist für mich so selbstverständlich, dass ich, ohne darüber nachzudenken, davon ausgehen würde, dass dies in anderen Fächern und anderen Arten von Prüfungen auch…
» Schwere Panne beim Auszählen der Stimmen : Textarchiv : Berliner Zeitung Archiv
» heise online - 30.09.08 - E-Voting in Brandenburg: Überforderte Wähler und Wahlvorstände
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
