E-Voting Competition 2008
am 17.01.2008 von http://www.jura.uni-saarland.deAm 16. Januar 2008 hat der E-Voting Wettbewerb 2008 begonnen. Der Wettbewerb findet im Rahmen der dritten Internationalen Konferenz über Electronic Voting in Österreich statt. Die Teilnehmer sollen ein Online-Wahlsytem entwickeln, welches den Sicherheitsanforderungen entspricht und insbesondere die Grundsätze des allgemeinen, gleichen, geheimen, freien, unmittelbaren und persönlichen Wahlrechts beachten. Zudem muss das Problem …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Estonian elections illustrate limitations of Internet voting
Aktenvermerk / As a leader in IT and Internet connectivity among other Eastern European countries, Estonia extended its affinity for the Web last month by holding local elections that included nationwide Internet voting. The municipal elections, a warm-up for parli…
Thema E-Voting
Die neue Mehrsprachigkeit / Christine Imlinger von Pressetext schreibt am 8. Oktober: E-Voting von Bugs bedroht. Größte Gefahr: Smart Cards und drahtlose Netzwerke. desweiteren: Hannes Gamilschegg: E-Voting macht noch keine begeisterten Wähler. Der bisher größte…
Voting Polizeisirenen
Streitsache / Blog / Aus Tatü-Tata wird Yelp - Das Sirenengeräusch deutscher Polizeiautos soll modernisiert werden - nach amerikanischem Vorbild. Hintergrund: US-Fernsehserien sollen angeblich einen großen Einfluss auf das Verhalten deutscher Autofahrer haben. (WDR) H…
pin-umfrage: auswertung
kleinstbuden-mechanic / tja, so viele haben sich ja leider nicht beteiligt. 36 leser haben abgestimmt. repräsentativ ist das nicht, aber dass hier pin so schlecht abschneidet, damit hatte ich nicht gerechnet. lasst mal die statistik auf euch wirken: unsere kleinstbude i…
Estland: Wahlen per Internet
IT-Blawg / Das estnische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, welches die Stimmabgabe bei Regionalwahlen via Internet ermöglicht. Im Hinblick auf die Grundsätze der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl ist dies jedo…
Eindeutig
Handakte WebLAWg / Klares Votum. Sorry, wenn ich mich Herr Lothar Binding anschließe. Quelle: BILD vom 4.6.2006…
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