e-tail GmbH nimmt Klage vor dem LG Hamburg zurück, Anwalt legt Mandat in anderen Verfahren nieder
am 25.09.2007 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlWie der shopbetreiber-Blog berichtet, hat die e-tail GmbH eine auf Vertragsstrafenzahlung von 5.001,00 € gerichtete Klage vor dem Landgericht Hamburg zurückgenommen.Dies allerdings nicht wegen Rechtsmissbrauchs, sondern, weil der Beklagte lediglich ein Angebot kurz nach Abgabe seiner Vertragsstrafenerklärung noch aktiv gestellt hatte. Darüber hinaus hatte der Beklagte keinen festen Betrag als Vertragsstrafe vereinbart, sondern die Höhe des Betrags nach dem so genannten neuen Hamburger Brauch in das Ermessen des Gerichts gestellt. Das Landgericht sah das Verschulden des Beklagten bzgl. des Verstoßes als so gering an, dass es der e-tail GmbH nahelegte, die Klage zurückzunehmen.Bei Abmahnungen auch der e-tail GmbH ist aber nach wie vor Vorsicht geboten. Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, …
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
OLG Hamm: Abmahungen der e-tail GmbH doch rechtsmissbräuchlich?
LBR-Blog / Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für so bedenklich, dass es der e-tail GmbH Rechtsmissbrauch gem. § 8 Abs. 4 U…
Rechtsmissbrauch: Die E-Tail GmbH unterliegt vor dem OLG Hamm
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit einem Versäumnisurteil ausgelöst durch das Nichterscheinen des Abmahnanwalts endete in der vergangenen Woche ein kurioses Verfahren vor dem Oberlandesgericht Hamm. Die für ihre umfangreiche Abmahntätigkeit bekannte E-Tail G…
Lesetipp: The Long Tail von Chris Anderson
Telemedicus / CoverDie Web-Wirtschaft funktioniert mit Nischenprodukten. Für Musik-Konzerne zählen nicht nur die Hits, sondern auch der Back-Katalog, Filmhändler im Netz vermarkten nicht nur die Blockbuster sondern verdienen ihr Geld auch mit Programmkinof…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
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