AG Hamburg: Flatrate ist und bleibt Flatrate
JuracityBlog | 29. Oktober 2007 — Fast jeder Telefon - und Internetanbieter hat sie im Angebot, die sog. Flatrate. Da kann man dann nach Herzenslust und ohne Zei…
Flatrate: Das Wort ist aus der englischen Sprache entlehnt, wo der Begriff Flat Fee ausdrückt, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung unabhängig von der Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis verfügbar ist. „Flatrate“ wird nicht nur im Deutschen verwendet. Der Begriff setzt sich zusammen aus flat (flach, eben) und rate (Tarif).
Quelle: Wikipedia
Ist aber nun eine Flatrate eine Flatrate? Dann wäre Inhalt eines Vertrags über die Nutzung einer Leistung unter Zugrundelegung einer Flatrate, daß ich einen Pauschalpreis entrichtet und mir dafür über den Verbrauch keine Gedanken mehr machen muß. Nun scheint es aber eher so, daß eine Flatrate nur so gemeint ist, daß der Kunde einen stolzen monatlichen Betrag entrichtet und gleichzeitig so wenig verbraucht, daß sich das für den Anbieter rechnet. Verbraucht er mehr, nutzt er die Flatrate nicht mehr so, wie eine Flatrate genutzt werden soll und verstößt daher gegen den Vertrag. Ist dann eine Flatrate also nur dann eine Flatrate, wenn man diese nur innerhalb gewisser Grenzen nutzt? Wie formuliert man das nur? Nennen wir es “fair use”.
Was fair use ist? Das weiß nun wiederum keiner. Der Anbieter weiß es natürlich schon, es steht in seiner Kalkulation. Fair use ist es, wenn die nämlich aufgeht. Die Frage, ob ich eine solche Beschränkung in die AGB aufnehmen kann, ist zumindest sehr strittig. Ich würde mir jedenfalls eine Kündigung sehr genau anschauen. Der Ver…
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