e-Norm Webseiten beim BMJ
am 07.09.2006 von http://log.handakte.de/
Das Bundesministerium der Justiz hat Webseiten zu e-Norm eingerichtet. Bei e-Norm handelt es sich um eine Software, die im Rahmen des Projekts „Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ des BMJ entwickelt wurde.
e-Norm ermöglicht die Einhaltung rechtsförmlicher und redaktioneller Vorgaben während der schriftlichen Erarbeitung von Gesetzesentwürfen unterstützt die durchgängige Verwendung der Dokumente im gesamten Gesetzgebungsverfahren bis hin zur Verkündung und Normendokumentation. Die Software wird allen Bundesministerien zur Verfügung gestellt und soll die Ausgangsbasis für eine zukünftige elektronische Verkündung sein. Neben …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
EDV-GT: eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung
LAWgical / Im Rahmen des Arbeitskreises eNorm - Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung (BMJ) stellten Frau Dr. Daniela Goerdeler und Herr Andreas Kleingünther aus dem Bundesministerium der Justiz die Software eNorm vor. eNorm basiert auf der bei der…
eNorm 2.5 erschienen
Die herrschende Meinung / eNorm ist in Version 2.5 erschienen und kann - von dazu berechtigten Behörden - ab sofort heruntergeladen werden. Die Version 2.5 enthält einige Detailverbesserungen gegenüber der Vorgängerversion sowie Korrekturen von Fehlern. eNorm ist ein…
Verschlechterungsverbot als bundesrechtliche Norm?
strafprozess / Das Bundesgericht setzt sich in 6B_411/2007 vom 02.11.2007 erneut mit dem Verbot der reformatio in peius auseinander und hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach es sich dabei weder um einen verfassungsrechtlichen Grundsatz noch um eine bundesrec…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht / „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amt…
OVG Lüneburg: Webseiten sind unzulässige Heilmittel-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Lüneburg (Beschl. v. 04.07.2006 - Az.: 11 LA 138/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite, die bestimmte Informationen zum Veterinär-Bereich zum Abruf bereithält, gegen das Werbeverbot des § 10 Abs. 1 HWG verstößt.Nach dies…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical / Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde. Die Wildvogel-Geflügelpests…
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