e-Norm Webseiten beim BMJ
am 07.09.2006 von http://www.jura.uni-saarland.deDas Bundesministerium der Justiz hat Webseiten zu e-Norm eingerichtet. Bei e-Norm …
e-Norm Webseiten beim BMJ
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat Webseiten zu e-Norm eingerichtet. Bei e-Norm handelt es sich um eine Software, die im Rahmen des Projekts „Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ des BMJ entwickelt wurde. e-Norm ermöglicht die Einhalt
Verschlechterungsverbot als bundesrechtliche Norm?
strafprozess / Das Bundesgericht setzt sich in 6B_411/2007 vom 02.11.2007 erneut mit dem Verbot der reformatio in peius auseinander und hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach es sich dabei weder um einen verfassungsrechtlichen Grundsatz noch um eine bundesrec
OVG Lüneburg: Webseiten sind unzulässige Heilmittel-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Lüneburg (Beschl. v. 04.07.2006 - Az.: 11 LA 138/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite, die bestimmte Informationen zum Veterinär-Bereich zum Abruf bereithält, gegen das Werbeverbot des § 10 Abs. 1 HWG verstößt.Nach dies
noch mehr Gesetze im Internet
Die herrschende Meinung / Schon seit einigen Jahren bietet das Bundesverwaltungsgericht Gesetzestexte im Internet an. Wenn in Entscheidungen des Gerichts Gesetzestexte verlinkt sind, geht der Link nicht etwa zu der vom Bundesministerium der Justiz gemeinsam mit juris ang
Norm des Tages: § 181 Abs. 1 S. 1 ZPO
Jurabilis /
Pflichtlektüre des Steuerberaters?
Handakte WebLAWg / Wenn ein Steuerberater tatsächlich Kenntnis von einer Entscheidung eines Finanzgerichtes hat, in der wegen grundsätzlicher Bedeutung (hier: Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Wertpapiergeschäften) die Revision zuge
RWE: Höhere Gewalt oder brüchige Masten?
JURAAA!DE / Spiegel Online berichtet über RWE-interne Unterlagen aus dem Jahr 2003, aus denen hervorgeht, dass rund 60 Prozent aller Hochspannungsmasten im RWE-Versorgungsgebiet einen schwerwiegenden Materialfehler aufweisen und möglicherweise akut einsturz
Stadtpläne auf Webseiten: Urteil AG Charlottenburg vom LG Berlin kassiert
BERLIN BLAWG / EURO-CITIES teilt mit, dass die so genannte Partikel-Entscheidung, auch als 100 € Urteil bekannt geworden, durch das LG Berlin aufgehoben wurde. Das Aktenzeichen aus erster Instanz lautet: 236 C 282/04. Näheres zum diesem Verfahren ist bei BERLIN
Verfassungsgemäße Besteuerung von Spekulationsgewinnen für 1999 und 2000
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Gewinnen aus privaten Wertpapiergeschäften in den Jahren 1999 und 2000 ist nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht zweifelhaft. In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes musste
laesio enormis und Verzugszinsen - §§ 351 u 352 UGB
iusmapsBLOG / In § 351 UGB wird die vertragliche Ausschließbarkeit des Anfechtungsrechtes wegen Verkürzung über die Hälfte zulasten eines Unternehmers normiert. Im Unterschied zur Regelung des HGB wird dieser Anfechtungstatbestand des § 934 ABGB auf unterneh
Urheberrechtsfähigkeit von Webseiten
Handakte WebLAWg / Das LG Berlin hat entschieden, dass Werbetexte auf Webseiten unter gewissen Umstanden urheberrechtlichen Schutz genießen und nicht einfach durch einen Konkurrenten übernommen werden dürfen. Dabei stellt das Gericht insbesondere auch auf die Konzep
LSG Hessen: Keine Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen bei Selbständigen
JuracityBlog / Das hessische Landessozialgericht (L 2 R 142/07) hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Selbständige die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen fordern können. Im Ergebnis hat das Gericht entschieden,
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