E-Mail-Spamming mit Gemeinschaftsmarke
am 10.12.2006 von http://log.handakte.de/Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a GMVO gewährt die Gemeinschaftsmarke ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht, das es ihm gestattet, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Gemeinschaftsmarke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen …
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Recht und Alltag / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Recht und Alltag / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Spam-Blog.com / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Spam-Blog.com / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Spam-Blog.com / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst …
Sprache und Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Zur Sprachwahl bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -verfahren informiert Markenbusiness. …
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identischen oder ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung nicht verbieten, wenn die Benutzung beim Publikum keine Ver
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken und Art. 3a Abs. 1 der Richtlinie 84/450/EWG des Rates vom 10. September 1984 über…
Medion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGH
BERLIN BLAWG / Anlass für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Abschied von der Prägetheorie des Bundesgerichtshofs (BGH) zu nehmen, war ein Vorabentscheidungsersuchen nach Artikel 234 EG, eingereicht vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in…
Web.de wird zu Combots
MarkenBlog / N-TV berichtet über den neuen Namen von Web.de. Zukünftig firmiert das Unternehmen unter dem Namen Combots AG. Entsprechende Marken sind in Deutschland und als Europäische Gemeinschaftsmarke bereits 2003 angemeldet worden. Seit dem 25. Juli 2005…
10 Jahre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die Gemeinschaftsmarke feiert 2006 ihren 10. Geburtstag. Markenbusiness zieht eine Zwischenbilanz.…
StudiVZ - die Marken
MarkenBlog / Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”. 1. Deutsche Wortmarke StudiVZ Aktenzeichen: 30631583.1 Status: Anmeldung eingeg…
Intertops Nichtigkeitsurteil
MarkenBlog / muepe informiert über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Nichtigkeitsklage der Sportwetten Gera GmbH gegen die Gemeinschaftsmarke Intertops der österreichischen Intertops Sportwetten GmbH. Aktenzeichen: T-140…
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