E-Government: Österreich hat die Nase vorn - auch bei Hunden und Katzen

Hunde (5,3 Millionen) und Katzen (7,5 Millionen) sind aus deutschen Haushalten nicht wegzudenken. Während bei der Anschaffung eines Hundes meist formloses Kauf- oder Schenkungsrecht zur Anwendung kommt, ist bei der behördlichen Anmeldung stets ein Formular, ein Behördengang mit Wartezeiten und die Einhaltung arbeitnehmerunfreundlicher Öffnungszeiten erforderlich. Mittlerweile kann in einigen Gemeinden das Formular “Anmeldung der Hundesteuer” heruntergeladen werden – der Ärger mit baumelnden Behördenkugelschreibern, die zur Prävention von Straftaten an kleine Ketten gebunden sind, bleibt dem Hundefreund damit wenigstens erspart. Dieser Wandel der Hoheitsträger „vom Vater Staat zum Partner Staat“ (Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2001) auf elektronischem Wege wird E-Government genannt. E-Government ist die elektronische Verwaltungsmodernisierung, soweit sie technisch sinnvoll ist und die dabei Bedürfnisse der Bürger nicht außer Acht lässt. Das oben genannte Beispiel zeigt, nicht nur warum es in Deutschland (angesichts der Besteuerung und des Verfahrens) vergleichsweise wenig Hunde gibt, sondern auch warum Deutschland im Bereich E-Government nur im hinteren Mittelfeld rangiert.

Nach einer aktuellen Studie des Unternehmensberaters Capgemini liegt Deutschland zwar mit einem Online-Umsetzungsgrad von 74 Prozent und 47 Prozent vollständig online-verfügbarer Verwaltungsdienste im EU-Durchschnitt. Auch eine steigende Tendenz dieser Werte ist nach Ende der Initiative BundOnline 2005 zu verzeichnen. Bei BundOnline 2005 handelte es sich um eine Regierungsinitiative mit dem Ziel in den Jahren 2001 bis 2005 alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung online verfügbar zu machen. Nach Ansicht von Capgemini verhindern jedoch die komplexen föderalen Strukturen in Deutschland einen weiteren Anstieg der Onlineumsetzung von Verwaltungsdienstleistungen. Trotz vielversprechender elektronischer Lösungen, wie bspw. ELSTER oder ProfiMahn, tritt Deutschland wie in den Vorjahren auf der Stelle und nimmt nur Platz 19 ein, gefolgt von Lettland und Zypern u.a.. Wie sich die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab 2007 auf die zukünftige Studien auswirkt, wird sich zeigen.

Ganz anders ist die Lage dagegen in Österreich. Laut Capgemini ist unser Nachbarland mit konstantem Zuwachs bei online Verwaltungsdienstleistungen Europas führende E-Government Nation. Das Land liegt mit über 95 Prozent des maximal möglichen Umsetzungsgrades und mit 85 Prozent vollständig online-verfügbarer Verwaltungsdienste weit über dem EU-Durchschnitt und damit auf Platz eins. Dieser Erfolg lässt sich zum einen auf eine klare E-Government Strategie, in enger Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen, zurückführen, die das Ziel verfolgt für alle Bürger und Unternehmen sämtliche Verfahren der öffentlichen Verwaltung einfach und rasch ohne besondere Kenntnisse von Zuständigkeiten und ohne technisches Sp…