Durch Täuschung erwirkte Einbürgerung
am 11.06.2006 von Law & LifestyleDie Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt hatte, wurde zurückgewiesen. Das in Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG ausgesprochene Verbot der Entziehung der Staatsangehörigkeit steht der Rücknahme einer durch Täuschung …
2 BvR 669/04 vom 24.05.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung.…
Verfassungsbeschwerde gegen Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 24.05.2006…
BVerwG 5 C 13.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Rücknahme einer Einbürgerung wegen bewusster Täuschung; Verlust der Unionsbürgerschaft durch Rücknahme der Einbürgerung eines vormaligen Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union.…
Urteilsverkündung im Verfahren Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung
BVerfG / Pressemitteilung vom 04.05.2006…
BVerwG 5 C 4.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Rechtsgrundlage für Rücknahme der Einbürgerung, erschlichene Einbürgerung, zeitnahe Rücknahme, Rücknahmegrenze, Rücknahmefrist.…
BVerwG 5 C 3.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einbürgerung unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit; Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit als Einbürgerungsvoraussetzung; Entlassungsverweigerung, regelmäßige; Entlassungsbedingungen, unzumutbare; Ermessenseinbürgerung;...…
Tag der offenen Tür Verhandlung des Zweiten Senats am 22. November 2005 in Sachen Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 669/04…
Zu Klagen gegen die Rücknahme der Einbürgerung
Recht und Alltag / Wegen der Examensbrisanz (siehe hier und hier m.w.N.) möchte ich auf zwei Urteile des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg vom 19.10.2006 (Az.: OVG 5 B 15.03 und 5 B 1.05 - Revision zugelassen) zu Rücknahmen von Einbürgerungen hinweisen…
BVerwG 5 C 17.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger begehrt seine Einbürgerung. In der Sache streiten die Beteiligten über die Frage, ob der Kläger, der Analphabet ist und weder in seiner Muttersprache noch in der deutschen Sprache Texte lesen oder schreiben kann, über ausreichen…
Und wie deutsch sind Sie?
Handakte WebLAWg / Nach Baden-Württemberg hat auch Hessens Innenministerium einen Test für einbürgerungswillige Ausländer vorgelegt. 100 Fragen müssen Bewerber beantworten. SPIEGEL ONLINE dokumentiert den Katalog. Testen Sie selbst, wie deutsch Sie sind. Quelle:…
Innenminister beraten über Regeln
Handakte WebLAWg / Im Streit über höhere Hürden für die Einbürgerung von Ausländern erwartet Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine Kompromisslösung. “Wir werden ein einheitliches Gesetz bekommen“, sagte Schünemann in Garmisch-Parte…
BVerwG 5 C 21.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten streiten über die Frage, ob einem Anspruch des Klägers auf Einbürgerung entgegensteht, dass er im Jahr 2001 eine Selbsterklärung: Auch ich bin ein PKKler unterschrieben hat.…
Gesinnungstestinitis
BERLIN BLAWG / Nachdem Baden-Württemberg mit dem “Gesprächsleitfaden” vorgeprescht ist soll in Bayern Einwanderungswilligen nun ein ein Fragebogen vorgelegt werden, mit dem die Nähe zu “extremistischen” Organisationen abgefragt werden so…
Sie sind Deutschland (Einbürgerung die Zweite)
Transblawg / The Süddeutsche Zeitung has taken 20 of the Hessen questions and made them multiple-choice. Of course, some were familiar now, but I still found them tricky. 20 Punkte Glückwunsch! Sie sind auf jeden Fall Deutschland! Bei soviel Kenntnisse…
2 BvR 696/04 vom 24.10.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob der rückwirkende Wegfall der deutschen Staatsangehörigkeit eines Kindes infolge erfolgreicher Anfechtung der Vaterschaft (§ 1599 BGB) eine nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG unzulässige Entziehung der…
Einbürgerung nach Kurs
ElbeBlawg / Die Hamburger SPD möchte zukünftig die Einbürgerung von einem Kurs abhängig machen, in dem staatsbürgerliche Rechte und Pflichten vermittelt werden. Der Kurs soll etwa über zehn Wochen laufen. Er soll das Grundgesetz ver…
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