“Duplo”
am 28.08.2006 von http://log.handakte.de/Der markenmäßige Gebrauch einer Warenform (hier der Form eines Schokoriegels) ist dann zu bejahen, wenn die - z.B. auf der Produktausstattung abgebildte - unverpackte Warenform, welche das beanstandete Modell ausmacht, dem Verkehr auf Grund langjähriger und intensiver Benutzung …
BGH: Le Maître Chocolatier - Zum Schutz einer Pralinenform als dreidimensionale Marke (Pralinenform)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Beurteilung, ob die Form einer zum Verzehr bestimmten Ware (hier: Praline) markenmäßig benutzt wird, sind auch die Umstände zu berücksichtigen, unter denen die Verbraucher die Gestaltung der Ware als solcher wahrnehmen. Eine marken…
Der “Vorleser”
Handakte WebLAWg / Auf dem Schreibtisch des Verfassungsrechtlers und Schriftstellers Bernhard Schlink muss das Manuskript für einen neuen Roman derzeit den Akten zum Karlsruher Neuwahlverfahren weichen. Der Autor des Bestsellers “Der Vorleser” ist Prozessb…
“Online-Demo”
Handakte WebLAWg / Im Jahr 2001 war der Angeklagte Inhaber der Internet-Domains „libertad.de“ und „sooderso.de“. Am 07.03.2001 rief der Angeklagte erstmalig per Flugblatt bzw. Internet zu einer so genannten Internetdemonstration gegen die Lufthansa auf. Politis…
“Schwafelkosmos”
Handakte WebLAWg / Die “Süddeutsche Zeitung” lässt in ihrer Online-Ausgabe nun auch bloggen. Das erste Blog zeigt mittlerweile, wie man sich eine von Blogs generierte Öffentlichkeit vorstellt. Geladen wird zum “Schwafelkosmos” [im dazugehö…
“Mobile Blogging”
Handakte WebLAWg / In der Zeit vom 12.9.2005 - 16.9.2005 hat “Verwaltet” eine 16-teilige Serie über “Mobile Blogging” geschrieben. Quelle: “Verwaltet” …
“Rita”
Handakte WebLAWg / Selten haben Metereologen einen stärkeren Wirbelsturm gemessen: Mit Spitzenwindgeschwindigkeiten von 280 Kilometer in der Stunde hält “Rita” Kurs auf Texas und Louisiana. Nach “Katrina” droht dem Süden der USA nun eine noch…
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04) “Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er k…
Markenmäßiger Gebrauch bei Internet-Auktionen
muepe.de | weblog peter müller / OLG Frankfurt v. 08.09.2005 - 6 U 252/04 1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay. 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs Cartier zu Schmuckangeb…
BGH: META-Tags sind kennzeichenmäßige Benutzung
muepe.de | weblog peter müller / Der Bundesgerichtshof hat den Streit um die Frage, ob eine Verwendung eines kennzeichenrechtlich geschützten Zeichens in den META-Tags einer Webseite eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, entschieden und dies bejaht (Versäumnisurteil v. 18.…
BPatG: ROCHER-Kugel
MarkenBlog / 32 W (pat) 156/04 Leitsätze: ROCHER-Kugel 1. Die Form einer Ware ist nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen, wenn ihre Gestaltung zwar auf einer technischen Lehre beruht, die mit der Form angestrebte Wirkung aber nichttec…
OLG Dresden: AdWords und Kennzeichenrecht - Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen…
OLG Köln: Duplo - Markenschutz für Pralinenform
MarkenBlog / Die schmal-längliche, halbrunde Form des «duplo»-Schokoladenriegels nimmt der Verbraucher durch seine langjährige und intensive Benutzung als Hinweis auf dessen Hersteller wahr. So lautet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, mit der e…
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