IP-Adresse überführt Spammer
Rechtblog | 24. Mai 2006 — Nach fast zwei Jahren Dauer hat der Heise Zeitschriften Verlag ein Verfahren vor dem Landgericht Hannover gegen die Fotolabor Trem…
Nach fast zwei Jahren Dauer hat der Heise Zeitschriften Verlag ein Verfahren vor dem Landgericht Hannover gegen die Fotolabor Treml GmbH als Betreiberin von news-ticker.org wegen der Versendung von Spam-Mails gewonnen (Urteil vom 11. Mai 2006, Az. 21 O 153/04). Der Beklagte wurde nach den Paragrafen 7 und 8 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verurteilt, “es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs per E-Mail Werbung an solche Empfänger zu versenden, deren Einwilligung dazu nicht vorliegt”.
Treml hatte bestritten, Absender der Werbe-Mails an Heise zu sein. Das konnte Heise allerdings nachweisen. An einem Tag im November 2004 war um 16:16 Uhr eine der Werbe-Mails an Heise verschickt worden. Jemand von Heise fragte bei Treml nach Details zu dem beworbenen Angebot und erhielt um 17:09 Uhr eine entsprechende Anwort aus dem Hause Treml, die von derselben IP-Adresse ausging, wie der Spam.
Ein Sachverständiger erklärte, dass nahezu alle Angaben in E-Mails manipulierbar seien, nicht aber die IP-Adresse und damit Rückschlüsse auf den Anschlussinhaber.
Zudem hatte Treml bei Gericht behauptet, Opfer eines “Joe-Jobs” geworden zu sein - dass jemand anders die Mails mit gefälschten Absenderangaben verschickt habe - und deswegen Strafanzeige erstattet zu haben. Eine Strafanzeige war aber nicht erstattet worden. Unter Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse hatte Treml sich geweigert, bei seinem Provider Auskunft über die eigenen IP-Adressen einzuholen, um damit zu widerlegen, dass die IP der Firma Treml zuzuordnen war.
Quellen: Lawblog Heise
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