Identifizierung - Videoaufzeichnung
Straßenverkehrsrecht | 24. Dezember 2005 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2005, 2 Ss (OWi) 132 B/04 Der Betroffene wurde wegen Ăśberschreitung der zulässigen Höchs…
Ein Journalist der Tageszeitung "Pravda" hat den slowakischen Innenminister Kalinak beim Rasen erwischt. Jedenfalls verfolgte er dessen Dienstwagen, der innerorts mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h (bei erlaubten 50 km/h) unterwegs war. Und das, obwohl gerade erst ein neues Tempolimit, welches gerade besagter Innenminister durchgesetzt hatte, in Kraft getreten war. Die Freud über die Story währte dennoch nur kurz. Das Innenministerium teilte mit, dass einerseits nicht der Minister selbst gefahren wäre, sondern sein Chauffeur und andererseits hier eine gesetzliche Sonderbestimmung gelte, die beim Transport von Regierungsmitgliedern die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit erlaube. Hätte man sich ja eigentlich denken können. Ermittelt werde dennoch. Aber gegen den Journalisten, der bei seiner Verfolgung ebenfalls die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten habe. Beweis: Die Videoaufnahme von der "Verfolgungsjagd", die der Journalist angefertigt hatte. Quelle: n-tv
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Straßenverkehrsrecht | 24. Dezember 2005 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2005, 2 Ss (OWi) 132 B/04 Der Betroffene wurde wegen Ăśberschreitung der zulässigen Höchs…
Reuters | 24. August 2008 — Berlin (Reuters) - Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sein Nein zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen erneuer…
strafblog | 11. April 2006 — Das wird sich wohl der Mann gedacht haben, der am Montag bei der Polizei Hamburg vorstellig wurde und behauptete, sein Motorrad se…
Kleinblog | David Klein | 1. Oktober 2007 — Die Bedrohungslage nimmt der Innenminister sehr ernst. “Dennoch besteht kein Grund, Hysterie etwa durch Spekulationen über soge…
LawBlog | 18. August 2005 — Das Fachblatt “Journalist” macht in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Weblogs auf. Anscheinend wird in den Redaktionen g…
Handakte WebLAWg | 25. Januar 2006 — Eine halbe Stunde für ein Interview mit dem Minister, und der Mann ist noch nicht einmal Journalist! Daß Loic Le Meur eine halb…
Juristisches und Sonstiges | 21. September 2004 — 30er Zonen sind hinterlistig. Die BH Mödling schreibt mir, dass ich am 6.7. mit 42 km/h unterwegs war, obwohl ich mich in einer …
Blog zum Medienrecht | 16. November 2011 — DER SPIEGEL will wissen, dass Uhl auf der Abschussliste der braunen Zwickau-Terrorzelle stand. Und die entsprechenden Politiker…
Andere Ansicht | 16. April 2007 — Tatvorwurf: Fahren ohne Fahrerlaubnis in zwei Fällen und Fahren ohne Fahrerlaubnis in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des …
RA J. Melchior, Wismar | 1. November 2011 — § 9 Abs. V StVO ordnet u.a. Folgendes an: Beim Rückwärtsfahren muss sich der Fahrzeugführer darüber hinaus so verhalten, da…