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Düsseldorf wird RHEIN-CITY

am 20.12.2006 von MarkenBlog

jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe …

Bahlsen dippt

MarkenBlog / Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31. Bisherige Inhaberin der Marke war die BackhuÅ

ALDI übernimmt ANGELITO

MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16. Bisherige Inhaberin der Marke war die Hy…

n-tv übertragen

MarkenBlog / Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Inhaberin …

Aldi übernimmt RIO D`ORO

MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfre…

New Balance hat blue balance

MarkenBlog / Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43. Bisherige In…

IBM übernimmt ViPER

MarkenBlog / IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen P…

Löschungsantrag gegen SolarWorld AG

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität v…

Löschungsanträge (51/2005)

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizza…

Deutscher Präventionspreis

MarkenBlog / Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung aus Köln hat die Wort-/Bildmarke Deutscher Präventionspreis (Registernummer: 303 64 701) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16,35, 38,4…

Axel Springer übernimmt tv aktuell

MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schut…

Löschungsanträge (12/2006)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist in der zwölften Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden: 302 57 207 RAINSHOWER Nizzaklasse: 11 304 30 131 DWM Nizzaklassen: 09, 12, 13, 37, 39, 42 304 69 45…

TREETS

MarkenBlog / Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in d…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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