Strafbarer Handel mit Arztdaten?
LawBlog | 9. Mai 2007 — Von EBERHARD PH. LILIENSIEK Eine Schar Düsseldorfer Ärzte und Psychotherapeuten hegt gegen die Kassenärztliche Vereinigung No…
Dubiose Werbung gerichtlich gestoppt
Im Streit um Datenschutzverletzungen (früherer Bericht) bei der Werbung um EDV-Programme in Düsseldorfer Arztpraxen, ist jetzt die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) gerichtlich gegen die werbende Softwarefirma aus Solingen vorgegangen.
Die Firma kannte aus dubiosen Quellen die vertrauliche Abrechnungssoftware von Psychotherapeuten und bot einen zahlungspflichtigen Umtausch an. Diese Praxis hat jetzt das Landgericht Wuppertal in einer einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro untersagt.
Der Solinger Firma ist zugleich verboten worden, auf…
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ME Too Liste: Me-Too-Liste der KV Nordrhein bestätigt
Handakte WebLAWg | 10. Juli 2006 — Zum zweiten Mal innerhalb eines Monat hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen die so genannte Me-too-Liste der Kassen…
“Abschuss” für Markenpiraten
MarkenBlog | 20. Februar 2006 — Das Solinger Tageblatt berichtet über die Jagd des örtlichen IHK-Vorsitzenden auf Markenpiraten. Benda kam zweimal zum Ab…
Der Fall der alten Dame
Handakte WebLAWg | 17. April 2006 — Thea Schädlich, die alte Dame, deren Haus gegen ihren Willen von ihren gerichtlich bestellten Betreuern verkauft worden war, ha…
Bundesverband der Verbraucherzentralen geht rechtlich gegen dubiose Gewinnbotschaften der Firma Friedrich Müller aus Wien vor
Recht für Verbraucher | 28. Februar 2008 — Dubiose Gewinnbotschaften der Firma Friedrich Müller aus Wien reißen nicht ab Bundesverband der Verbraucherzentralen geht rechtlic…
Markenstreit: Solingen vs. Solingold
MarkenBlog | 22. Dezember 2009 — Der IHK-Geschäftsführer sieht einer Entscheidung des Europäischen Harmonisierungsamts in Alicante „gelassen“ entgegen. Dort l…
Baumarktketten streiten gerichtlich über Werbung
Handakte WebLAWg | 6. April 2007 — Die führenden deutschen Baumarktketten Praktiker und Obi streiten sich vor Gericht über angeblich irreführende Werbung. Praktik…
Friedrich Mueller Gewinn Vollzieher: Unerwünschte Werbeanrufe für die "Forschungsgruppe Profana" gerichtlich untersagt!
Recht für Verbraucher | 26. Februar 2010 — Unerwünschte Werbeanrufe für die "Forschungsgruppe Profana" gerichtlich untersagt! Bei weiteren Verstößen drohen der Ascor Med…
Abmahnungen wegen der Werbung “FCKW-frei” des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V.
LBR-Blog | 7. Oktober 2010 — Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis “FCKW-…
kerngleicher Verstoß bei einem Verhalten auf einer anderen Internetseite?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 27. Februar 2011 — Wird auf einen bestimmten Verstoß hin, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben, so ist die do…
