Du sollst mich schützen
am 14.12.2005 von http://blat.antville.org/
Wenn deutsche Staatsbürger von fremden Geheimdiensten drangsaliert werden, gilt keine Ausrede.
Robert Leicht, die ZEIT, über …
Protegas mihi
Aktenvermerk / “Du sollst mich schützen”, an die Adresse des Staates gerichtet, fordert Robert Leicht im heutigen Leitartikel der Zeit. Es geht, wie könnte es anders sein, um die Affäre El-Masri: Wozu ist der Staat da? Was legitimiert s
RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt
schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf
Im Zweifel entscheidet die Hautfarbe
Mord ist mein Beruf / Ein Türsteher einer Osnabrücker Disco hat einen Studenten, der in Tansania geboren ist, nicht in die Disco eingelassen, weil er augenscheinlich kein Deutscher sei, wie hier berichtet wird. Der Hinweis des Mannes, er besitze aber die deutsch
Kostenfreie Recherchemöglichkeit für Anwälte
Handakte WebLAWg / Die Bibliotheken des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin in der Littenstraße ermöglichen mit dem heutigen Tag die kostenfreie Recherche in den juristischen Datenbanken juris und Beck-Online. Das Angebot, das den Richterinnen und Richtern be
OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück
Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion entschieden. Die Beklagte betreibt an vielen Standor
Thomas Hobbes macht Schule
Andere Ansicht / Nordrhein-Westfalen versucht sich am Zentralabitur und beschäftigt damit SPIEGEL-Online. Oder umgekehrt. Nach fragwürdigen Mathe-Aufgaben soll es nun zu “Unwägbarkeiten” in der Staatsphilosophie gekommen sein. Da soll Thomas Hobbes als
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