Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen
markenrecht24.de | 9. Dezember 2011 — Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeic…
Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zus…
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. September 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
markenrecht24.de | 9. Dezember 2011 — Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeic…
Internet-Law | 6. Juli 2011 — In markenrechtlichen Streitigkeiten gestattet das Gesetz eine wundersame Gebührenvermehrung. Wenn ein Patentanwalt mitwirkt, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. April 2011 — LG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az. 5 T 764/10§ 104 UrhG Das LG Oldenburg hat entschieden, dass es sich bei Vertrag…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt a. M. vom 12. November 2009 (Az. 6 U 130/09) besteht bei einer markenre…
MarkenBlog | 23. August 2007 — I ZB 47/06 MarkenG § 140 Abs. 3; ZPO § 104 Ob die Kosten, die in einem Markenverletzungsverfahren für die Tätigkeit e…
markenrecht24.de | 4. November 2011 — Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Fü…
BERLIN BLAWG | 1. März 2006 — Mit Beschluss vom 25. Januar 2006 bestimmte das Landgericht Düsseldorf - AZ: 2a O 267/05 – in einem Domainstreit um die Domain …
domainblog | 28. Februar 2006 — Kollege RA Möbius reicht diese schöne Entscheidung des LG Düsseldorf (Beschluss (.pdf) vom 26.01.2006, Az.: 2a O 267/05), bei der …
markenrecht24.de | 28. März 2012 — Wenn ein Rechtsanwalt sein Honorar bei einem Mandanten einklagen muss, dem eine markenrechtliche Angelegenheit zu Grunde lag (dies…
markenrecht24.de | 4. April 2011 — Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Fü…