DSL-ÄRGER
am 19.08.2005 von http://www.lawblog.de
Wer mit seinem DSL-Anschluss zu lange hingehalten wird, hat ein Sonderkündigungsrecht. Wird der Termin nicht eingehalten, sollte nochmals eine Frist gesetzt werden. Danach kann man aus dem Vertrag aussteigen, zitiert heise online die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz.
Ergänzend besteht bei der Online-Buchung ohnehin meistens noch ein Widerrufsrecht, weil es sich um einen Fernabsatzvertrag handelt. Die zweiwöchige Widerrufsfrist ist regelmäßig noch nicht verstrichen, weil der Kunde bei der Buchung nicht ordnungsgemäß belehrt wird. Für den Widerruf braucht man keine Gründe.
Stellt sich der Anbieter quer und behauptet eine ordnungsgemäße Belehrung, sollte man auch daran denken, dass der Vertrag regelmäßig die Lieferung eines Routers umfasst. …
DIE BLÄGER
LawBlog / Aus Apple’s Dictionary, zitiert nach Laughing Squid: a weblog: blogs run by twenty-something Americans with at least an unhealthy interest in computers. (Danke an Thomas Bliesener für den Link) …
DATUM DES POSTSTEMPELS
LawBlog / Wer aus einem Vertrag heraus will, aber die Widerrufsfrist versäumt hat, sollte nicht gleich die Flinte ins Korn werfen. Die Widerrufsfrist beginnt nämlich nicht, wenn der Kunde nicht ordnungsgemäß belehrt wurde. Diese Belehrung ist eine Kunst, d…
OLG Düsseldorf: Beginn der Widerrufsfrist im online-Handel nicht frühestens mit Erhalt der Belehrung in Textform – Urteil des OLG Düsseldorf vom 30.10.2007, Az. I-20 U 107/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Das OLG Düsseldorf hat eine überzeugende Entscheidung zur Problematik folgender Widerrufsbelehrung zum Fristbeginn getroffen: „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung“ Hier fol…
eBay: Irreführung über Widerrufsrecht durch Wiedergabe des Gesetzeswortlauts von § 312 Abs. 4 Nr. 5 BGB
BERLIN BLAWG / Folgende Widerrufserklärung wird beanstandet: 1. Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Anstelle des Widerrufsrechts kann dem Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren ei…
Widerrufsfrist mal wieder
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Hamm hat der ausufernden Rechtsprechung zur Widerrufsbelehrung bei Online angeschlossenen Verträgen eine neue Entscheidung hinzugefügt: Die beanstandete Klausel “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung” in ihre…
Wann beginnt die Widerrufsfrist zu laufen?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Geht es um das fernabsatzrechtliche Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, stellt sich eine Vielzahl von Detailfragen, die oftmals unterschiedlich durch die Gerichte beurteilt werden. Noch lange nicht sind die sich ergebenden Fragen höchstrichterli…
Widerrufsfrist bei Fernabsatzverträgen beginnt nicht frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung
Recht Medial / Eine interessante Entscheidung erreicht uns vom OLG Düsseldorf, auch wenn dies nur eine Teil von vielen Unsicherheit beispielsweise im Ebayhandel beseitigt. Das riesige Chaos, welches sich inzwischen rund um die Frage der richtigen Widerrufsbelehrun…
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