DSDS ist Kunst!
am 13.11.2007 von Blickpunkt Recht & Steuern
Die Kommentare von Dieter Bohlen und den andere Juroren in der Casting-Show “Deutschland sucht den Superstar” sind Kunst. Sagt das Sozialgericht Köln.
Hintergrund dieser Entcheidung ist die Künstlersozialabgabe. Die für die Sozialversicherung der Künstler errichtete Künstlersozialkasse hat die Aufgabe, selbständigen Künstlern und Publizisten einen ähnlichen Schutz in der gesetzlichen Sozialversicherung zu verschaffen wie Arbeitnehmern. Die Künstlersozialkasse finanziert sich aus Zuschüssen des Bundes, den Beiträgen ihrer Versicherten und zuletzt auch aus Pflichtabgaben von Unternehmen, die Kunst verwerten (Künstlersozialabgabe). Nach dem Gesetz zur Künstlersozialversicherung sind u.a. auch Fernsehunternehmen wie beispielsweise RTL grundsätzlich verpflichtet, die sogenannte Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu bezahlen. Die Höhe der Abgabe richtet sich dabei nach den für “künstlerische Leistungen” gezahlten Entgelten.
Der Fernsehsender RTL wehrte sich vor dem Sozialgericht gegen einen Beitragsbescheid der Künstlersozialkasse, in dem RTL von der Künstlersozialkasse verpflichtet wurde, für die Tätigkeit der Juroren in der Fernsehshow “Deutschland sucht den Superstar” (DSDS) Beiträge an die Künstlersozialkasse zu zahlen, da es sich hierbei um eine “künstlerische …
Sinkende Künstlersozialabgabe
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken. Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchg…
Künstlersozialkasse to end?/Künstlersozialkasse vor dem Aus?
Transblawg / Für den deutschen Bericht siehe journalismus.compact: Glaubt man der Grüchteküche im Netz, dann steht die Künstlersozialkasse unmittelbar vor dem aus. In zahlreichen Mailinglisten wird derzeit eine “E-Mail-Lichterkette durch…
Feste Geschäftseinrichtung im Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem selbständig Tätigen steht im anderen Vertragsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich eine feste Einrichtung i.S. von Art. 13 DBA-Bulgarien, Art. 14 DBA-Kasachstan und Art. 15 DBA-Jugoslawien zur Verf&uum…
Keine Künstlersozialabgabe für Werbespots von Profisportlern
Blickpunkt Recht & Steuern / Auf die Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots wird, wie jetzt das Bundessozialgericht entschieden hat, keine Künstlersozialabgabe fällig. Die klagende Gesellschaft in dem jetzt vom BSG entschiedenen Fall vermarkt…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Kein Verzicht auf die gesetzliche Krankenversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer in der gesetzlichen Krankenversicherung gegen seinen Willen versichert ist, muss dennoch Beiträge entrichten. Die mit der Gesundheitsreform seit 01.04.2007 eingeführte Versicherungspflicht führt in der Regel sogar zu einer rüc…
BDÜ-Veröffentlichungen
Transblawg / Beim BDÜ gibt es einige Veröffentlichungen zu bestellen. Neu - und ohne Gewähr - Dolmetscher und Übersetzer im Landesrecht, hsg. Norbert Zänker: Prüfung, Beeidigung, Ermächtigung bzw. Bestellung von Dolmetschern und…
Dr. Kindergeld
Blickpunkt Recht & Steuern / Kindergeld kann nach einem aktuellen Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts auch erhalten, wer während seiner Promotionsvorbereitungen einer Teilzeitbeschäftigung nachgeht. Nach der Systematik des Gesetzes sind die Voraussetzungen…
Denic und .net
domainblog / Die deutsche .de-Domainverwaltung Denic lädt zur Pressekonferenz am Montag, den 17. Januar 2005 ab 11.00 Uhr, in der DENIC-Geschäftsstelle, Wiesenhüttenplatz 26, 60329 Frankfurt. Im Rahmen der Pressekonferenz will man über das Be…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
