DRUCKMITTEL
am 29.06.2005 von LawBlog
Wer sich über seine Kinder im Teenie-Alter heute schon geärgert hat oder sicher ist, dass er dies noch tun wird, wird sich über ein Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig freuen.
Die Richter stellen nämlich fest, dass sich Kinder gegebenfalls schon ab 15 Jahren eine (Teilzeit-)Arbeit suchen müssen. Tun sie dies nicht, können die Eltern den Unterhalt um das theoretische Einkommen kürzen.
Im …
DRUCKMITTEL
LawBlog / Wie hilfreich für Strafverfolger das Druckmittel Untersuchungshaft ist, zeigt sich am Fall Karsten Speck. Jahrelang hat er geleugnet, nach einer Woche Gefängnis legt er eine Art Geständnis ab. Und seine Verteidiger ziehen 77 Beweisanträge zurüc…
Verdi setzt Kinder als Druckmittel ein
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Verdi benutzt Kinder als Streikmittel; Kinder werden also zum bloßen Objekt lohnpolitischer Interessen. So werden moralische Untergrenzen locker unterschritten. Ich betone nochmals, dass man sicher verschiedener Meinung bezüglich der hinter diesem…
Wie berechnet man Kindesunterhalt richtig
scheidungsblog.com / Die Düsseldorfer Tabelle kennt man, doch wie wendet man sie richtig an und wer legt den Unterhalt eigentlich fest ? Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag – Verordnung, die der Gesetzgeber alle 2 Jahre erneuert und damit den Regelb…
Unterhalt für die Eltern
Rechtsanwalt News / Meist zahlen Eltern für ihre Kinder Unterhalt. Im Alter kann es aber auch zu einer umgekehrten Unterhaltspflicht kommen: Dann müssen die Kinder für die Eltern zahlen. Da diese Unterhaltsverfpflichtung aber als weniger selbstverstä…
Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit
Handakte WebLAWg / Wird der Unterhaltspflichtige arbeitslos, bedeutet dies erhebliche finanzielle Einschnitte. Viele kürzen daraufhin den Unterhalt, insbesondere denjenigen für die Kinder, oder streichen diesen vollständig. Dies ist aber nicht zulässig. Ganz im Geg…
BGH stärkt Rechte alleinerziehender Mütter
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Der Bundesgerichtshof hat die Rechte alleinerziehender Mütter gestärkt. Eine Frau müsse nicht automatisch in Vollzeit arbeiten gehen, wenn ihr Kind drei Jahre alt sei und damit in einer Kindertagesstätte ga…
Änderungen für unter-25-jährige ALG II Empfänger zum 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Bei der Bedarfsberechnung nach SGB II werden ab dem 1. Juli unverheiratete unter 25-jährige in die Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern mit einbezogen. Dies wirkt sich u.a. wie folgt aus: Einkommen und Vermögen der Eltern wird bei der Prüfung und Bere…
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