Droht das Zentrale Melderegister ???
am 11.02.2008 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlWe heise berichtet, forciert das Innenministerium die Pläne für ein zentrales Melderegister:Die Bundesregierung konkretisiert ihre Pläne für ein zentrales Bundesmelderegister. In dieser Datenbank sollen deutlich mehr Informationen über die rund 82 Millionen Einwohner Deutschlands gespeichert werden als heute in den Meldestellen. So sieht es ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum Meldegesetz vor. Auch bei den über 5000 kommunalen Meldestellen sollen mehr personenbezogene Daten vorgehalten werden. Zudem würden Behörden Daten leichter abrufen und austauschen können. Das Innenministerium argumentiert, durch Schaffung zentraler Strukturen solle ein effizienter und wirtschaftlicher Vollzug erreicht werden. Die Qualität der Daten solle erhöht und damit den zu Recht eingeforderten datenschutzrechtlichen Anforderungen Rechnung getragen werden, heißt es in der Antwort (PDF-Datei) auf eine Kleine …
Neues Bundesmelderegister soll Daten zentralisieren
Handakte WebLAWg / Eine neues Bundesmelderegister soll die Meldedaten der Bürger zentral erfassen und die hohe Fehlerquote bei den lokalen Meldebehörden beseitigen. Die Bundesregierung setzt damit die Vorgabe der am 1. September 2006 in Kraft getretenen Föderalismus…
Schaar kritisiert Pläne zum Bundesmelderegister
Telemedicus / In einem Interview im Deutschlandfunk warnt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar vor den Plänen für ein Bundesmelderegister. Das Bundesinnenministerium hat kürzlich einen entsprechenden Referentenentwurf vorgelegt. Danach sollen die…
Schäubles neue Schnüffelpläne
Schnüffelblog / Wie SPON berichtet, plant der OSM ein zentrales Bundesmelderegister: Innenminister Schäuble will die Einwohnermeldedaten sämtlicher Bundesbürger zentral speichern lassen. Derzeit seien die Angaben von Millionen Einwohnern fehlerhaft, heißt es…
Transparenter Bürger 2.0
walfischbucht / Hier ist was los: 1.Nutzerdaten sollen zur Gefahrenabwehr freigeben werden Der Wirtschaftsausschussdes Bundestags hat sich im Streit um das geplante neue Telemediengesetz (TMG) am ... Mittwoch mit den Stimmen der großen Koalition für Möglichkeite…
Datenschutz durch neue zentrale Datenbanken
Die herrschende Meinung / Gerade gefunden in einem Text des BMI zum Bundesmelderegister - könnte aber genauso für jede andere neue, große und zentrale Datenbank verwendet werden: Datenbanken dienen nicht nur dazu, Terroristen und Raubkopierer zu fangen, sondern führe…
Glos schlägt Handelsverbot für Daten vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Skandal um die illegale Weitergabe von Daten hat Wirtschaftsminister Michael Glos ein vollständiges Handelsverbot ins Gespräch gebracht. Wenn wir die Verbraucher anders vor kriminellen Machenschaften nicht schütz…
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