Drohanrufe - aus dem OP?
am 21.07.2006 von http://www.lawblog.de
Das ist jetzt schon die dritte Verfahrenseinstellung, die ich für einen Mandanten in einem halben Jahr erreicht habe. Die Zahl wirft einen nicht um, schönen Gruß an die Stammkunden. Aber die Anzeigen kamen immer aus derselben Familie: Herr R. bedroht uns am Telefon, Herr R. schickt anonyme Briefe, Herr R. ist ein ganz schlechter Mensch.
Zuletzt soll Herr R. sogar einen Drohanruf gemacht haben, als er in den Operationssaal geschoben wurde. Ich habe den Arztbericht mit den Uhrzeiten vorgelegt.
Und jetzt hoffe ich, dass wenigstens das mal reicht, um solchen Leuten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (§ 469 Strafprozessordnung). Leider halten sich Staatsanwaltschaften hier unglaublich zurück, nachdem sie das Verfahren eingestellt haben. Möglicherweise will man ja nicht die Anzeigefreude in der Bevölkerung schmälern.
Dabei wären Kostenanträge eine gute Möglichkeit, die einschlägigen Kreise zu disziplinieren. Ich rede von den Querulanten, den Unverbesserlichen und all jenen, die keinen zivilrechtlichen Streit mehr führen können, ohne gleichzeitig Beleidigung oder Betrug zu schreien. Wenn sich …
LIEBER CALLBOY TORSTEN
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NÄCHSTER TERMIN: LETZTER APRIL
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Kein Stress mit dem Rechtspfleger
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DER HERR AIGNER
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TANKBETRUG
LawBlog / Herr S. soll Tankbetrug begangen haben. Normalerweise begeht man Tankbetrug, indem man ohne zu zahlen davon fährt. Herr S. hat aber bezahlt. 21 € für Zapfsäule 4. Der Kassierer behauptet, Herr S. habe Zapfsäule 4 gesagt. Deshalb habe er Zapfs…
RICHTER MIT AB
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