Drogenkonsum rechtfertigt Entzug des Führerscheins
am 08.03.2007 von Handakte WebLAWg
Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 06.03.2007 die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, den ein Mann aus Dortmund (Antragsteller) gegen die vom Oberbürgermeister der Stadt Dortmund (Antragsgegner) als Straßenverkehrsbehörde verfügte Entziehung der Fahrerlaubnis beantragte hatte. (…)
Der Beschluss des OVG NRW ist unanfechtbar. Die Entscheidung …
Hartnäckige Verstöße gegen Parkvorschriften
Handakte WebLAWg / Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 18. Januar 2006 die Gewährung vorläufigen Rechtschutzes abgelehnt, den ein Mann aus Detmold (Antragsteller) gegen die vom Landrat des Kreises Lippe (Antragsgegner) als Straßenverkehrs…
Fahrerlaubnisrecht: EU-Führerschein vorerst kein Ausweg bei Entzug der Fahrerlaubnis
Recht und Alltag / Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster hat mit Beschluss vom 4. November 2005 (Az.: 16 B 736/05) die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, den ein Mann (Antragsteller) gegen die vom Landrat des Kreises (Antragsgegner) …
Verkehrsrecht: Hartnäckige Verstöße gegen Parkvorschriften können zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen
Recht und Alltag / Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 18. Januar 2006 ( Az.: 16 B 2137/05 - unanfechtbar; die Entscheidung in einem möglichen Hauptsacheverfahren steht noch aus. ) die…
EU-Führerscheintourismus hilft nicht bei Entzug der Fahrerlaubnis
Recht und Alltag / Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 13.09.2006 (Az.: 16 B 989/06) die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, den ein Mann aus Münster (Antragsteller) gegen das vom Oberbürgermeister d…
OVG Münster: Hartnäckige Parkverstöße können Führerschein kosten
Jurabilis / Wer wiederholt und uneinsichtig gegen Parkvorschriften verstößt muss mit der Entziehung der Fahrerlaubnis rechnen. Das entschied der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen und lehnte einen Antrag auf die Gewährung vorläufigen…
Entziehung seiner tschechischen Fahrerlaubnis
kanzlei-hoenig.info / In einer Pressemitteilung vom 09. November 2005 teilt das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit: Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 4. November 2005 die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt…
Fahrverbot und EU-Führerscheine
Blickpunkt Recht & Steuern / Der in einem anderen EU-Land erworbene Führerschein nützt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster nichts, solange in Deutschland ein Fahrverbot besteht. So hat das OVG die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgeleh…
Fahrverbot und EU-Führerscheine
Blickpunkt Recht & Steuern / Der in einem anderen EU-Land erworbene Führerschein nützt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster nichts, solange in Deutschland ein Fahrverbot besteht. So hat das OVG die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgeleh…
Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen
JuracityBlog / Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW in einem Eilverfahren (gerichtliches Aktenzeichen: 16 B 332/07) entschieden und dem Antragsteller gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis keinen vorläufigen Rechtsschutz gewährt. Der Antragsteller,…
Keine Drogen beim Fahren
Straßenverkehrsrecht / Steht aufgrund einer toxikologischen Untersuchung der Konsum von Amphetaminen (Speed, Pep) fest, führt dies grundsätzlich zur Entziehung der Fahrerlaubnis. Dies ist einem Beschluss der 2. Kammer des VG Trier zu entnehmen. Mit dieser Entscheidung…
Keine Amphetamine beim Fahren
Recht und Alltag / Steht aufgrund einer toxikologischen Untersuchung der Konsum von Amphetaminen (Speed, Pep) fest, führt dies grundsätzlich zur Entziehung der Fahrerlaubnis. Dies ist einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Trier vom 22.02.2006 (Az.: 2 L 142/06.…
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