Drogenfahrt: Wie wird die Fahruntüchtigkeit festgestellt?

Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3 316, 315c StGB der Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit auch weiterhin nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund geführt werden könne. Das ist schon seit Anfnag der 90-ziger Jahre Rechtsprechung des BGH gewesen. Zwischenzeitlich sah es m.E. so aus, als ob der BGh davon abrücken könnte. Das ist nun wohl nicht Fall. Der 4. Strafsenat weist ausdrücklich darauf hin, dass es neben einem positiven Blutwirkstoffbefund noch weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen bedürfe, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtl…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Bgh , Stgb , Entscheidung , Fahruntüchtigkeit , Vrr , Drogenfahrt , Anzeichen

Erschienen 22. Februar 2012 auf http://blog.strafrecht-online.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

BGH: Selbst eine erhebliche Überschreitung eines Grenzwertes für Drogen im Blut (hier Benzoylecgonin) führt für sich allein noch n…

Mit Fug und Recht | 22. Februar 2012 — Der Angeklagte verursachte einen Verkehrsunfall. Eine zwei Stunden nach dem Unfall entnommene Blutprobe ergab, dass er Kokain k…

OLG Saarbrücken – Anleitung zur Wertung von Beweisanzeichen gegen eine Drogenfahrt

Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. November 2010 — Der kundige Verkehrsrechtler weiß: Bei einer Drogenfahrt kann nicht allein aus der nach der Tat gemessenen Wirkstoffkonzentrati…

Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum Beleg der Fahruntüchtigkeit während einer Drogen…

RA Dr. Böttner | 26. April 2011 — Strafrecht / Revision / Fahruntüchtigkeit / § 316 StGB / Trunkenheit im Straßenverkehr 1. Strafsenat des OLG Saarbrücken, Az.…

Grenzwerte bei Drogenfahrt nach wie vor kein Thema

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Februar 2012 — Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt”…

Ausfallerscheinung: Schleppender Gang, gerötete Augen und Geschwindigkeitsüberschreitung reichen nicht

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — Es ist eine Binsenwahrheit, wenn es um § 316 StGB geht. Desto geringer der Grad der alkoholischen Beeinflussung an dem absolute…

Lieber Herr Finanzamt, ich hau in den Sack!

Handschellen | 6. Oktober 2008 — Es ist so furchtbar. Aber wie sagt man so schön: Geteiltes Leid ist halbes Leid... Und ich weiß ja, ich bin nicht allein mit die…

Rückwärts statt vorwärts – bedeutet nicht besoffen oder bekifft

Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — In der letzten Zeit sind dinige Entscheidungen zu den Anforderungen an die Urteilsfeststellungen einer rauschmittelbedingten …

Keine absolute Fahruntüchtigkeit beim Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln

beck-blog | 22. April 2012 — Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, d…

Tschechische Fahrerlaubnis

Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Eine tschechische Fahrerlaubnis, in der als Wohnort eine Gemeinde in Deutschland eingetragen ist, muss in Deutschland nicht ane…

KG: Fahrlässigkeitsvorwurf bei der Drogenfahrt – Schweigen ist Gold :-)

Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2010 — In der oberlandesgerichtliche Rechtsprechung gibt es derzeit eine Fülle von Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrläss…

Beschluss des 4. Strafsenats vom 21.12.2011 - 4 StR 477/11 -