Dreister Markenmißbrauch?
am 04.10.2005 von BERLIN BLAWGUnter dem Kürzel “OGG” ist in der EDV-Branche ein Verfahren bekannt, mit dem Musikdateien erheblich komprimiert werden können - im Ergebnis ähnlich wie bei dem bekannteren Algorithmus “MP3″. Die OGG Methode ist im Gegensatz zu MP3 von ihren Programmierern als Open-Source Software freigegeben und kann von jedermann frei verwendet werden. Eine Firma mit dem Namen Euroogg Ltd. registriert in Großbritannien hat sich allerdings offenbar bereits vor vier Jahren die deutschen Markenrechte u.a. für Produkte und Dienstleistungen aus dem Musikbereich, an dem Kürzel gesichert. Bei Ebay gibt es nun eine Versteigerung mit der die Eigner dieser Firma sich Eigenkapital für ein zukünftiges Lizenzgeschäft mit der Marke sichern möchte. Bisher erfolglos, denn von 40 angebotenen 1%-Anteilen ist z.Z. noch auf keinen einzigen geboten worden. Ob …
eBay als Name
BERLIN BLAWG / eBay als Name “eBay” ist der Name unserer Firma. Sie können diesen Namen auf Ihrer Website, in Ihren Angebotsbeschreibungen oder in der Werbung für Ihre Artikel in einer beschreibenden Weise verwenden. Sie dürfen zum Beisp…
Marke ogg bei eBay - Versteigerung zur Finanzierung von Abmahnungen?
MarkenBlog / Auf Telepolis beschäftigt sich Wolf-Dieter Roth mit der Versteigerung von Unternehmensanteilen bei eBay. Sie ersteigern hier: Einen 1-prozentigen Anteil an der Firma EUROOGG Ltd. (Sitz in London), die der Inhaber der deutschen Wortmarke ogg sowie…
Marke und Firma
Selzers Law / Regelmäßig unterlassen es Unternehmensgründer (und auch deren Notare), vor Eintragung der neu gegründeten Gesellschaft zu überprüfen, ob die geplante Firma nicht möglicherweise markenrechtlich geschützt ist. Das kann dann zu unerwartetem…
Verfängliches Namenskürzel
RA-Blog / Man kennt ja diese Namenskürzel, die immer in Briefen hinter dem Aktenzeichen oder bei “Unser Zeichen” stehen. Normalerweise sind das die ersten beiden Buchstaben vom Nachnamen. Guckt da bei den Rechtschutzversicherungen kein Vorgesetzte…
Die „Einarbeitung” von Open Source-Software in eigene Software
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Welche Konsequenzen eine Veränderung bzw. Bearbeitung von Open Source-Software hat, wurde bereits in früheren Beiträgen erläutert. Bei „Copyleft”-Lizenzen wie z.B. der GPL hat dies zur Folge, daß die neu geschaffene S…
Neue Marke von Intel: INTEL LEAP AHEAD
BERLIN BLAWG / Die neue Marke des Chipgiganten Intel, “Intel leap ahead” ist in Deutschland mit Priorität im September 2005 unter dem Registerzeichen 30558256.9 auf die Firma registriert. Konkurrent AMD dagegen hat sich rechtzeitig die Internetadres…
» eBay: Anteil an der Wortmarke ogg (Artikel 7550474209 endet 10.10.05 19:30:00 MESZ)
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