Dreiseitiger Vertrag, einseitiger Vertrag
Wie bereits berichtet, häufen sich bei uns in der Kanzlei die Mandate, in denen Arbeitnehmer vor oder mit der Kündigung ein mit “dreiseitiger Vertrag” überschriebenes Vertragskonstrukt vorlegen. Man könnte nun aufgrund der Bezeichnung vermuten, dass es sich um einen kurzen Vertrag handelt, dessen Inhalt sich auf drei Seiten zusammenfassen lässt. Die meisten dreiseitigen Verträge haben aber deutlich mehr Seiten, nämlich ca. zehn. Der Vertrag heißt so, weil er zwischen drei Beteiligten (Parteien) vereinbart wird,…
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Erschienen 21. Juni 2009 auf http://blog.juracity.de.
Transfergesellschaft Turboprämie: Acentic Köln: Transfergesellschaft oder Kündigung?
JuracityBlog | 11. August 2010 — Bei der Acentic GmbH in Köln stehen Entlassungen an. Nach dem mit dem Betriebsrat vereinbarten Interessenausgleich mit Namensli…
Widerrufsrecht bei Fertig- und Ausbauhausverträgen
Heinicke und Kollegen | 19. März 2006 — BGH-Urteil vom 22.12.2005, AZ: VII ZR 183/04 Zwischen den Parteien bestand ein Vertrag über die Lieferung eines Fertig- und Ausbau…
Vertrag über Wahldebatten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 1. Oktober 2004 — MS - Washington. Gestern fand die erste von drei Präsidentschaftsdebatten zwischen den Kandidaten George W. Busch und John Kerry…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2007 — Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reform…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Dezember 2007 — Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon …
Bei Fahrzeugwechsel neuer Versicherungsvertrag
Schadenfixblog | 15. Januar 2010 — LG Hamburg, Aktenzeichen: 331 S 69/01 – Urteil vom 02.06.2002: Mit dem Verkauf eines Fahrzeugs und der Neuanmeldung eines ander…
Vertrag Datenschutzbeauftragter: Vertrag zu Netzsperren: Neuauflage liegt mir vor
Datenschutzbeauftragter Online | 25. Februar 2009 — Der CCC hatte vor kurzem den “Vertrag zu Netzsperren” publiziert, darauf habe ich hier ja schon hingewiesen. Vor kurzem wurde…
Die Geister die ich rief
RECHTaktuell | 27. Mai 2009 — Nein, dieser Artikel behandelt weder Geister- noch Horrorgeschichten, sondern einen “Ghostwriter“-Vertrag. Über einen solchen hatt…
Ach so.
Der Rechthaber | 4. Mai 2009 — Offenbar ist mir bei den letzten Gesetzesänderungen etwas entgangen: so ersetzt offenbar die Kenntnis von einer Personalnummer …
Mergerklausel im E-Vertrieb
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. November 2006 — CK - Washington. Mit einer Merger Clause - auch Integration Clause oder Entire Agreement Clause genannt - sollen alle Erklärunge…

