Dreier ans BVerfG
am 14.01.2008 von http://www.jurabilis.deDer Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorraussicht nach - ans BVerfG berufen (und dort auch in zwei Jahren Präsident werden). Die taz gibt sich übertrieben besorgt:Problematisch ist seine Haltung zur Folter. In seiner Kommentierung zum Menschenwürde-Artikel des Grundgesetzes hält er Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel - wenn nach Ausschöpfung aller anderen Mittel nur noch so die Menschenwürde eines Verbrechensopfers gerettet werden kann. In dieser Konstellation dürfe der Rechtsgedanke der rechtfertigenden Pflichtenkollision nicht von …
Folter nicht ganz ausgeschlossen
Handakte WebLAWg / Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er hält Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel. Dreier wird im Zweiten Senat Nachfolger des jetzigen Vizepräsident…
Berufung von Horst Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Über die verschiedenen Presseberichte über den designierten Verfassungsrichter Dreier und seine in diesem Zusammenhang immer wieder zitierte und häufig fehlinterpretierte Ansicht, dass auch im Bereich des Menschenwürdeschutzes der Rechtsgeda…
Würzburger Staatsrechtslehrer soll Hassemer nachfolgen
Andere Ansicht / Der Würzburger Staatsrechtslehrer und Rechtsphilosoph Horst Dreier soll neuer Vize-Präsident am BVerfG werden. Darauf haben sich laut SPIEGEL Bundesregierung und Länder geeinigt. Dreier lehrt an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Wür…
Rückendeckung aus der Union für Dreier
Andere Ansicht / Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Gehb, hat dem Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier den Rücken gestärkt. Dreier war von der SPD für die Nachfolge des BVerfG-Vize Winfried Hassemer nominiert worden, jedoch seit se…
Die Würde des Menschen ist vom Einzelfall abhängig…
mepHisto-bLAWg / Das meint jedenfalls anscheinend ein designierter Bundesverfassungsrichter. jetzt.de, das Mitmach-Web-Projekt der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG befaßt sich heute mit bevorstehenden personellen Veränderungen beim Bundesverfassungsgericht: “Der Rechtsw…
Über Richter Horst Dreier, der bald sehr mächtig werden könnte
Handakte WebLAWg / Horst Dreier schließt Folter nicht aus - er soll Richter am höchsten deutschen Gericht und bald auch dessen Präsident werden. Jedes Schulkind kennt den Satz, es ist der größte und wichtigste des deutschen Rechts, er steht an der Spitze des Grund…
Die Unverletzbarkeit der Menschenwürde
Menschenrechte / Das Folterverbot gilt absolut. Schon die schwere Angst, die die Drohung der Folter auslöst, ist Folter. Versuchen, díeses Verbot zu relativieren, muss energisch entgegengetreten werden. Wenn Menschen, die den Staat vertreten, einem anderen Menschen…
» taz.de - SPD-Kandidaten für das Verfassungsgericht: Folter nicht ganz ausgeschlossen
Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er hält Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel.
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