Drei Schiedsrichter
am 29.01.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Anwalt und geschiedene Mandantin - manchmal gibt es da Verwicklungen, und der Anwalt sah beim Anbahnen einer amourösen Beziehung vor, dass sie sich unabhänglich anwaltlich beraten lasse, bevor sie ihn zu fürstlichen Bedingungen aus der Kanzlei heraus engagiere, um ihr Vermögen zu verwalten. Streit gab es trotzdem, der vereinbarungsgemäß vor ein Schiedsgericht gebracht wurde, was dem Anwalt als Kündigungsentschädigung unter anderem Strafschadensersatz, punitive Damages, einbrachte.
Die gerichtliche Anerkennung des Schiedsspruches scheiterte jedoch teilweise im Berufungsgericht des zweiten kalifornischen Bezirks. In Sachen Gregory Parker v. Wendy P. McCaw, et al., Az. B167028, entschied es am 27. Januar 2005, dass das Schiedsverfahren schief gelaufen sei und deswegen teilweise wiederholt werden müsse.
Der Anwalt hatte nämlich zwei Verträge, von denen einer eine Schiedsklausel mit einem Schiedsrichter, ein anderer eine solche mit Dreiergremium vorsah. Das Untergericht hatte nach seiner Auffassung fehlerhaft die Schiedsverfahren für beide Vertrags- und damit verwandte Ansprüche gebündelt und einem einfach besetzten Schiedsgericht zugewiesen, welches die gerichtliche Verfügung beachten musste.
Das Gericht erklärte, dass es einen wesentlichen Unterschied ausmache, ob ein Schiedsfall …
Schiedsrichter-Foul
Streitsache / Blog / Der DFB ermittelt gegen den Berliner Schiedsrichter Bernd Hoyzer. Ihm wird vorgeworfen Spiele manipuliert zu haben auf die er zuvor selbst gewettet hatte. Unter anderem soll es um das Erstrunden-Pokalspiel des HSV gegen den Regionallegisten Paderbor…
Schiedsrichter befangen: OK
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Schiedsrichter muss nicht neutral sein, wenn die Schiedsklausel dieses Merkmal nicht vorschreibt, entschied das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks am 19. Juli 2007 in Sachen Raymond Winfrey et al v. Simmons Food, I…
Kein eindeutiger Rechtsbruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Schiedsspruch kann recht falsch sein, und doch muss das Gericht ihn bestätigen, wenn das Recht nicht eindeutig verdreht wurde: manifestly contrary to law ist das Kriterium nach dem Bundesschiedsgesetzt, Federal Arbitr…
Verkürzte Verjährung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Schiedsfall Ralph F. Patten, Jr. v. Signator Insurance Agency, Inc. et al., Az. 05-1148, betrifft eine Vertragsklausel zur Verkürzung der Verjährung auf ein Jahr: [an] aggrieved party must give written notice of…
Fundierter Schiedsspruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Schiedsspruch klärte Vertragsfragen zwischen einem Augenarzt und einem Laseraugentechnikdienstleister. Das Bundesgericht erkannte den Spruch an, und in der Revision ist zu prüfen, ob der Schiedsrichter den Spruc…
Schiedsverfahren mit Ausländern
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unternehmen aus Mexiko und aus Turks & Caicos erstritten einen Schiedsspruch im Schiedsgericht im Florida. Die Klägerin beantragt im Bundesgericht in New York die Aufhebung des Schiedsspruchs. Das Gericht lehnt den An…
Schiedsrecht nach Staatsrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zu den wichtigsten Rechtsgrundsätzen der USA zählt dieser Satz aus Erie Railroad Co. v. Harry J. Tompkins, 304 US 64 (1938):Except in matters governed by the Federal Constitution or by acts of Congress, the law appli…
