DREI BUCHSTABEN
am 02.05.2005 von http://www.lawblog.deBei einer Unterschrift müssen mindestens drei Buchstaben erkennbar sein. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Frankfurt die Wirksamkeit eines Leasingvertrages bejaht. Eine Kundin, die mit …
Drei Buchstaben sind eine Unterschrift
Handakte WebLAWg / Mit drei erkennbaren Buchstaben gilt eine Unterschrift als rechtswirksam. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Als eine GmbH mit den Leasingraten für verschiedene Fahrzeuge in Rückstand geraten war, wurde die Geschäftsführerin von der Leasingfi…
Verträge mit “W”
Handakte WebLAWg / Auch mit unleserlicher Klaue unterschriebene Verträge sind verbindlich. Das gilt selbst dann, wenn jemand statt einer Unterschrift nur eine “Wellenlinie” hinterlassen hat - zumindest wenn sein Nachname mit dem Buchstaben “W” …
Aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde
muepe.de | weblog peter müller / Der BGH hatte in einem Verfahren über die Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungsbegründungsschrift zu entscheiden (BGH v. 27.09.2005 - VIII ZB 105/04). Interessant ist die Definition des…
NEUN BUCHSTABEN
LawBlog / Habe ich da gestern, als die Richterin was ins Protokoll gehört, ein gezischeltes A.......h von der Klägerbank gehört? Wenn ja, nehme ich es mal als Kompliment. Kommt halt immer darauf an, wer so was sagt.Blödmann.Quelle: wulkan (…
Ratespiel
Juristisches und Sonstiges / Das Bild enthält die Unterschrift eines Notars. Wer mir sagen kann um welchen es sich handelt, den lade ich auf ein Eis ein. Ich glaube ja, dass wer versucht hat ihm die Urkunde während der Unterschrift wegzuziehen und es daher zu der beachtlich…
Denic muss Domain mit zwei Buchstaben zuteilen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat entschieden (AZ: 11 U 32/04), dass der Volkswagen Konzern einen Anspruch auf Zuteilung der Domain “vw.de” durch die DeNIC hat. Die DeNIC hatte bisher Domains bestehend aus zwei Buchstaben abgelehn…
BGH: Unterschrift eines Rechtsanwalts
advobLAWg / Zu den Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungs-Begründungsschrift (Urteil des BGH vom 27.09.2005, AZ: VIII ZB 105/04 (PDF-Datei)):Als Unterschrift im Sinne von § 130 Nr. 6 ZPO ist nach de…
Unterschrift oder Paraphe?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Eine bloße Welle, bei der nicht ansatzweise ein Buchstabe zu erkennen ist, reicht als Unterschrift nicht aus (BGH, Beschluss vom 21.02.2008 V ZB 96/07). Im zu entscheidenden Fall ging es um die Wirksamkeit einer “Unterschrift” unter eine…
Eine Unterschrift ist eine Unterschrift ist eine Unterschrift - oder doch nicht?
strafblog / Ãœber die Frage, wann eine Unterschrift eine Unterschrift ist, habe ich im STRAFBLOG bereits zu früheren Zeiten geschrieben und hierzu bemerkenswerte Ergüsse der Justiz zitiert. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich in einem jetzt veröffentlich…
Luftig platziert
LawBlog / Ein Landesarbeitsgericht schickt mir ein Empfangsbekenntnis zurück. Ich habe meine Unterschrift etwas luftig über die Zeile für die Unterschrift platziert. Die Unterschrift steht fast im Datumsfeld. “Bitte reichen Sie das Empfangsbekenntnis,…
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