Drei Arten von Marken
am 05.08.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
CK - Washington. Witzig wollte die Washington Post am 6. August 2006 sein, als sie einen Hinweis von der Google-Suchmaschine über die richtige Verwendung der Bezeichnung Google erhält und auf Seite B1 mit dem Satz schließt: Wonder if they Google&tm;-d me to get the address. Der Artikel So Google Is No Brand X, but What Is Genericide?
ist in der Tat witzig, doch das ™-Zeichen bringt den Markenexperten auf die Palme. Jeder Referendar lernt hier in der ersten Woche in Washington, dass es drei Arten von Marken gibt:
1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®.
2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke.
3) Die gewohnheitsrechtliche, nicht eingetragene und dennoch geschützte Common Law-Marke.
Nur f¨r die beiden letzten Arten gilt das ™-Zeichen. Google hat seine …
Leasing von Marken
MarkenBlog / Das Handelsblatt berichtet über eine neue Entwicklung - das Leasing von immateriellen Gütern. …
US Marken für Einsteiger
MarkenBlog / vom German American Law Journal. 1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®. 2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke. 3) Die gewohnheitsrechtliche…
Zession und Gelbe Seiten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inhaberin derselben Marke vor und zahlte ihr dann $160.000, um die eingetragene Marke zu stärken. Der Vorfall ist…
Ungleiche Google Cache?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gilt für Google-Seiten ein anderer Cache-Maßstab als für Seiten Dritter, die Google in die Cache aufnimmt? WiFi.Google.com/download.html ist weg, auch aus der Google-Cache. Verwiesen wird auf die Seite allerdi…
Nicht “googeln”
ElbeBlawg / Nur weil es im Duden steht, muss es noch lange nicht richtig sein. Auf Seite 463 findet sich in der aktuellen Duden-Auflage der Eintrag: googeln [’gu:gln] (mit Google im Internet suchen); ich goog(e)le. Doch wenn es nach den Anwälten der S…
Google verliert gegen Gmail
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Streits um die Verwendung der Marke Gmail durch Google zur Kennzeichnung eigener E-Maildienste. Derzeit scheint sich ein Erfolg für den Inhaber der deutschen Marke “G-mail … und die Post…
OLG München zu GOOGLE-AdWords
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Die Gerichte sind sich uneins: Stellt die Nutzung einer geschützten Marke als AdWord eine Verletzung des Kennzeichens dar, wenn der Begriff allenfalls als weitgehend passendes Keyword eingesetzt wurde und die Marke selbst in der Anzeige auf der…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» So Google Is No Brand X, but What Is 'Genericide'?
Last month, we noted that "google" had entered Merriam-Webster's Collegiate Dictionary. It was a landmark for the search engine -- going from nonentity to common usage in only eight years. One would think that a company that ex…
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