Zession und Gelbe Seiten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. August 2008 — CK - Washington. Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inha…
CK - Washington. Witzig wollte die Washington Post am 6. August 2006 sein, als sie einen Hinweis von der Google-Suchmaschine über die richtige Verwendung der Bezeichnung Google erhält und auf Seite B1 mit dem Satz schließt: Wonder if they Google&tm;-d me to get the address. Der Artikel So Google Is No Brand X, but What Is Genericide? ist in der Tat witzig, doch das ™-Zeichen bringt den Markenexperten auf die Palme. Jeder Referendar lernt hier in der ersten Woche in Washington, dass es drei Arten von Marken gibt: 1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®. 2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke. 3) Die gewohnheitsrechtliche, nicht eingetragene und dennoch geschützte Common Law-Marke. Nur f¨r die beiden letzten Arten gilt das ™-Zeichen. Google hat seine Marken beim hiesigen Bund…
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ElbeBlawg | 14. August 2006 — Nur weil es im Duden steht, muss es noch lange nicht richtig sein. Auf Seite 463 findet sich in der aktuellen Duden-Auflage d…
swissblawg | 24. März 2010 — Der EuGH hat entschieden, dass das Google AdWords-System das Markenrecht nicht verletzt. Es ist zulässig, dass Google Werbenden di…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — BGH, Urteil vom 26.02.2009, Az. I ZR 219/06 §§ 3, 5 UWG Der BGH hat entschieden, dass das Zeichen ® nur dann für eine Bez…
Wettbewerbsrecht-Blog.de | 8. Oktober 2009 — Das ®-Zeichen für eingetragene Marken spielt im Geschäftsverkehr eine nicht unerhebliche Rolle. Es hilft, den Verbraucher von d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Mai 2010 — 1. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
markenrecht24.de | 27. Juli 2011 — Die Verwendung der (fremden) Marke eines Dritten im Rahmen der Schaltung einer (eigenen) Google-AdWord-Werbung verletzt (nur) dann…
MarkenBlog | 27. September 2008 — Die erste US-Marke “GOOGLE” (Registration Number 2884502) stammt allerdings bereits vom 16. September 1998. In Europa taucht …
Markenserviceblog | 2. Juni 2009 — Die Ankündigung von Google Wave als zentrale Kommunikationsplattform hat bereits eine große Welle gemacht. Wave soll mehreren…
Markenrecht-Blog.de | 28. Juli 2007 — Coca-Cola behauptet sich erneut als wertvollste Marke der Welt, gefolgt von Microsoft und IBM. Unter den 100 wertvollsten Marke…
Last month, we noted that "google" had entered Merriam-Webster's Collegiate Dictionary. It was a landmark for the search engine -- going from nonentity to common usage in only eight years. One would think that a company that existed