Drei Affen in Berlin
am 06.12.2005 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Dafür stehen die drei Affen, die die taz am Dienstag auf Seite 1 abbildet. Oder für die Berliner (Ex-)Bundesregierung.
Berlin schweigt, hört kein Radio, liest keine Zeitung. Nein, es lägen keine Informationen daüber vor, daß Ex-Innenminister Schily frühzeitig über eine CIA-Entführung informiert war. Nein, Schily sei noch nicht erreicht worden. Nein, die Regierung wisse nicht, ob sich die Kanzlerin über die Kenntnisse der alten Regierung informiert …
Trinken in Berlin
Jurabilis / Der Mensch lebt nicht vom Brot allein und vom Recht allein schon gar nicht. Deshalb sei hier, kurz vor dem Jahreswechsel, auf die Liste der besten 20 Berliner Bars für einen gepflegten und stilvollen Rausch hingewiesen. Wer noch nicht in Berlin ist…
Kantinen in Berlin
Jurabilis / Auf vielfachen Wunsch habe ich jetzt einmal eine kleine Seite über ein paar Berliner Kantinen geschrieben, die allerdings noch fleißiger Ergänzung bedarf. Für Vorschläge bin ich ebenso offen wie für Kritik. Der Rest der GastroTips wird dann a…
Straffrei Kiffen in Berlin
DPMS INFO / Gute Nachrichten für Berlins ca. 200.000 Kiffer: Der Berliner Senat (das ist die Regierung von Berlin) hat nunmehr entschieden, daß der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis in Berlin zukünftig straffrei bleiben sollen, sofern keine Minderjährigen …
Serientäter in Berlin
Jurabilis / Dass sich Sawis J. in der Türsteher-Szene herumtrieb, war gewiss kein gutes Zeichen. Trotzdem keimte bei der Polizei und Staatsanwaltschaft so etwas wie Hoffnung auf: Zwei Jahre lang war von dem verurteilten Serientäter nichts Schwerwiegendes zu ve…
Mediation in Berlin
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Berliner Senat hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus zur Mediation in der Berliner Gerichtspraxis Stellung genommen. Auch wenn die Antwort stark in den üblichen gerichtlichen Strukturen verhaftet bleibt, gibt si…
Sparerfolge in Berlin
Jurabilis / Das Land Berlin ist zwar hoch verschuldet, kommt aber bei den Sparanstrengungen zur Konsolidierung des Haushalts gut voran. So sinken die Ausgaben 2005, ohne Berücksichtigung der Kreditzinsen, gegenüber dem Vorjahr um 527 Millionen Euro. Seit 2001…
Allianz - und das “Drei-Affen-Syndrom”
RSV-Blog / Nun hat wohl auch die Allianz das “Drei-Affen-Syndrom” ereilt (nichts hören, nichts sehen, nichts sagen) ?? Rechtsschutzanfrage am 01.06.2006 unter Vorlage der Reparaturrechnung eines Autohauses über den stolzen Betrag von 558,77 € .…
nein, wir haben keine probleme
kleinstbuden-mechanic / mir ist fuppes schnuppe. dem cheffe sein ding ist schalke. und wie cheffe am montag hier rumgurkte und sich drei löcher in den bauch freute, als irgendso ein mensch gehen musste, den er nie mochte. der trainer, wie ich so höre. mir egal. das einzi…
Schily will seine Anwaltshonorare nicht offenlegen....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich.......Wie auch immer, nur soviel zu seinem Satz als Innenminister, wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts fürchten. Das scheint beim ihm nun offensicht…
… sage ich nichts
LawBlog / Aus einem Vernehmungsprotokoll: Sie bekommen hier Gelegenheit, sich zu den Tatvorwürfen zu äußern. Sie haben das Recht, die Aussage bei der Polizei zu verweigern. Außdem haben Sie das Recht, jederzeit im Ermittlungsverfahren einen Rechtsanwalt um…
Wie aus dem Lehrbuch
LawBlog / Justizvollzugsanstalt. Im Besucherzimmer rede ich mit einem neuen Mandanten. Bevor Sie das Geständnis abgelegt haben, was haben die Polizisten gesagt? Dass ich nichts aussagen muss, wenn ich nicht will. Sonst noch was? Dass ich auch einen Anwalt anr…
Neue TLDs
domainblog / ICANN verhandelt nun mit drei weiteren Konsortien, die neue generische Top Level Domains vorschlagen: .asia, .cat (für den berühmten Katzenkontent der Bloggerszene?) und .xxx. Nein, .asia und .cat stehen für weitschweifig regionale un…
