Drahtlos unterwegs mit T-Online?
am 01.02.2005 von http://www.immateriblog.de/Paderborn, Ende Januar. Familiäre Verpflichtungen machen die Reise in die heimatliche westfälische Provinz notwendig. Die zeigt sich von ihrer besten Seite: die Sonne strahlt aus einem blauen Himmel, …
NRW ist E-Justiz Pionier
Handakte WebLAWg / NRW ist Vorreiter beim elektronischen Rechtsverkehr: Als erstes Bundesland können in Nordrhein-Westfalen alle Vorgänge zum Handelsregister wie Antragsstellung, Eintragung und Auskunft ab sofort elektronisch abgewickelt werden. Dies gab das nordrhei…
GUTE LAUNE
LawBlog / Das gibt es nicht jeden Tag. Dass man ein Versäumnisurteil erwirken kann, weil das Gericht den Sachvortrag der Gegenseite für verspätet hält. Noch seltener ist so etwas, wenn es um 6,2 Millionen Euro geht. Also egal, was heute noch passiert,…
Online-Schnüffelei dringend erforderlich?
Schnüffelblog / heise berichtet: NRW-Innenminister: Verfassungsschützer spähten keine privaten Computer aus Die umstrittene nordrhein-westfälische Verfassungsschutz-Novelle ist nach Angaben der Landesregierung bislang nicht zum Ausspähen privater Computer genutz…
Sag mir wer du bist...
mindermeinung.de / Du bist Staatsrechtler, wenn...... du selbst beim miesesten Regenwetter noch blauen Himmel über Karlsruhe ausmachst (Anmerkung: Wenn Du niemals welchen entdecken kannst, bist Du vermutlich Europarechtler. Wenn Du nicht weißt, was blauer Himmel bed…
E-Government: Handyparken in Paderborn
IT-Blawg / In der NJW 2005 S. 2645 ff nimmt der Verwaltungsdezernent Jürgen Wohlfarth die rechtliche Seite des Handyparkens unter die Lupe. Durch die bis zum 31.12.2007 befristete Ausnahmeverordnung (zu den Vorschriften der StVO, erlassen am 28.01.2005, er…
Zwei Schritte vor, einer zurück
Handakte WebLAWg / Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist dabei, das Schulgesetz der rot-grünen Vorgängerregierung einzukassieren. Sie will das nordrhein-westfälische Schulsystem zu einem der modernsten Europas machen. Entscheidender Motor der…
