Dr. Stefan Lorenzmeier, LL.M.: Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen - Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte
“Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art. 13 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR).
Bereits zu Beginn seiner Ausführungen stellt der Autor klar, dass er die einschlägigen Landesgesetze nicht auf ihre Vereinbarkeit mit den Art. 12, 3 GG überprüft. Vielmehr wendet er sich der völkerrechtlichen Rechtslage und hier insbesondere dem IPwskR zu. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der unentgeltliche Hochschulunterricht elementarer Bestandteil des gleichen Zugangs zur Hochs…
» Vollständiger ArtikelVölkerrechtswidrigkeit der Einführung von Studienbeiträgen und deren Auswirkung auf die deutsche Rechtsordnung
Jurabilis | 19. Juli 2006 — Unter dieser knallharten Überschrift des Beitrags von Stefan Lorenzmeier in der aktuellen NVwZ (2006, 759) versteckt sich harter T…
Dr. Volker Wissing: Das Ehegattensplitting als leistungsgerechte Form der Besteuerung der Familie
Think Law BLawG | 4. Juni 2007 — “Für Dr. Wissing stellt das Ehegattensplitting die „leistungsgerechte Form der Besteuerung der Familie“ dar. Es ist „Ausdruck…
Prof. Dr. Georg Küpper: Konflikt oder Konsens? - Zur Entwicklung der Verständigung im Strafverfahren
Think Law BLawG | 11. Juli 2007 — “Der Autor widmet sich in seinem Aufsatz der Verständigung im Strafverfahren, auch als Deals bekannt. Dabei zeigt er die Bedü…
Schönheitsreparaturklausel unwirksam wegen Farbdiktat
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
MdB Joachim Stünker: Selbstbestimmung bis zum Lebensende - Die Reform der Patientenverfügung in Humboldt Forum Recht (HFR)
Think Law BLawG | 19. September 2008 — “Der Autor, vormals Richter im Justizdienst des Landes Niedersachsen und seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, hat…
Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff: ECtHR and national jurisdiction - The Görgülü Case
Think Law BLawG | 14. Januar 2007 — “Die Autorin, Richterin am Bundesverfassungsgericht, setzt sich in ihrem Beitrag mit der Bindungswirkung von Urteilen des Eur…
Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. Hans Kudlich - Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen
Think Law BLawG | 8. Oktober 2007 — “Die Online-Durchsuchung, als heimlicher staatlicher Zugriff auf informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze, wir…
Prof. Dres. Axel Freiherr von Campenhausen: Staat und Religion nach dem Grundgesetz in Humboldt Forum Recht (HFR)
Think Law BLawG | 15. Oktober 2008 — “Der Beitrag ist eine kurze Einführung in das deutsche Staatskirchenrecht. Der Autor stellt dabei die geschichtliche Entstehu…
Prof. Stefan Grundmann: Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. iur. Dr. phil. Stefan Grundmann, LL.M. - Die European Law School (Network)
Think Law BLawG | 29. September 2007 — “Stefan Grundmann stellt in diesem Beitrag den neuen vernetzten Studiengang “Europäischer Jurist” vor. Das ehrgeizige Projekt…
Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M.: Ein Überblick über das Luft- und Weltraumrecht in Humboldt Forum Recht (HFR)
Think Law BLawG | 15. Oktober 2008 — “Professor Hobe führt mit dem vorliegen Beitrag in das Luft- und Weltraumrecht ein, welches von stetig wachsender Bedeutung i…
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft.
