Dr. Kaspar Krolop: Staatliche Einlasskontrolle bei Staatsfonds und anderen ausländischen Investoren im Gefüge von Kapitalmarktregulierung, nationalem und internationalem Wirtschaftsrecht - in Humboldt Forum Recht (HFR)
am 07.02.2008 von Think Law BLawG“Die Bundesregierung plant eine Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG), wonach das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Befugnis haben soll, den Erwerb einer Beteiligung an Unternehmen mit Sitz in Deutschland über eine Höhe von 25 % der Stimmrechte durch ausländische Investoren zu untersagen, wenn dies für die Wahrung der Belange der „öffentlichen Sicherheit oder Ordnung“ erforderlich ist. Die ursprünglich für den Februar geplante Verabschiedung eines Regierungsentwurfs durch das Bundeskabinett wurde auf April verschoben. Laut Presseberichten stehe das „Ob“ der Regelung nicht in Frage, hinsichtlich des „Wie“ bzw. des „Inwieweit“ seien aber noch viele Fragen „sehr klärungsbedürftig“. Der Beitrag möchte vor allem diese näher beleuchten und dabei zunächst auf die bei börsennotierten Gesellschaften gegebenen besonderen Rahmenbedingungen hinweisen und die bereits bestehenden rechtlichen Schutzvorkehrungen in Erinnerung rufen. Es wird eine mit dem Kapitalmarktrecht eng verzahnte Regelung angeregt und ausgelotet, inwieweit sich das Regelungsanliegen der Bundesregierung …
Prof. Dr. Georg Küpper: Konflikt oder Konsens? - Zur Entwicklung der Verständigung im Strafverfahren
Think Law BLawG / “Der Autor widmet sich in seinem Aufsatz der Verständigung im Strafverfahren, auch als Deals bekannt. Dabei zeigt er die Bedürfnisse der Praxis auf, spricht aber auch die rechtsstaatlichen, speziell die strafprozessualen Bedenken der Wissensc…
Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. iur. Dr. phil. Stefan Grundmann, LL.M. - Die European Law School (Network)
Think Law BLawG / “Stefan Grundmann stellt in diesem Beitrag den neuen vernetzten Studiengang “Europäischer Jurist” vor. Das ehrgeizige Projekt strebt nach dem Ideal von Einheit und Vielfalt in Europa und bietet einen Ansatz für dessen Verwirklichu…
Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. Doris Lucke - Replik auf Hans-Peter Schwintowski: Universelle Rechtswissenschaft § Universeller Vertrag - Kritische Kommentare und offene Fragen aus Sicht der Rechtssoziologie, der Rechtsbewusstseinsforschung un
Think Law BLawG / “Der Beitrag von Prof. Dr. Lucke, nimmt aus Sicht der Rechtssoziologie, der Rechtsbewusstseinsforschung und der soziologischen Akzeptanzforschung kritisch Stellung zur These von der „Universellen Rechtswissenschaft“ sowie dem „Universelle…
Einführung in das japanische Recht
Streitsache / Blog / Mit dem vorliegenden Beitrag von Anne Sanders wird dem interessierten Leser eine kurze Einführung in das japanische Recht geboten. (Humboldt Forum Recht)…
Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. Christian Pestalozza - Ethik-Kommissionen und die klinische Prüfung von Arzneimitteln am Menschen aus deutscher Sicht
Think Law BLawG / “Aufgrund der europarechtlichen Vorgaben von 2001 hat der Bundesgesetzgeber im Jahre 2004 unabhängigen und interdisziplinär besetzten Ethik-Kommissionen im Bereich der klinischen Prüfung von Arzneimitteln am Menschen neben den staatlichen Ge…
Blatt: Gesetz zum Schutz vor Investoren verzögert sich
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Bundesregierung gibt es nach einem Zeitungsbericht weiter Klärungsbedarf beim geplanten Gesetz zum Schutz vor unerwünschten ausländischen Investoren. Außen- und Innenministerium hätten für ih…
» Humboldt Forum Recht - Humboldt Universität zu Berlin
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft. N…
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