DPMA zur Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung
am 13.06.2006 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am.
Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch …
BPatG zur bösgläubigen Markenanmeldung
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 76/05 hatte sich der 25. Senat des Bundespatengerichtes mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Löschungsantrages wegen bösgläubiger Markenanmeldung durch das Deutschen Patent- und Markenamtes zu befass…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
muepe.de | weblog peter müller / Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zude…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsät…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung. …
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…
Akteneinsicht in Markenanmeldung
MCNeubert lawblog / Das DPMA teilt mit, dass der Europatentdienst bei einer meiner Markenanmeldungen Akteneinsicht beantragt hat. Bislang ist die Marke nur angemeldet. Jetzt stellt sich mir natürlich die brennende Frage, wer hinter dieser Akteineinsicht steckt und was…
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…
ZUNE doch geschützt
MarkenBlog / Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player. Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamte…
Update zur “Bärenmarke” Knut
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den aktuellen Stand der Knut Marke des Berliner Zoos. Knut-Logo muss erst noch entwickelt werden Doch bei genauerem Hinschauen, entpuppt sich der angebliche Markenschutz als Medienente, auch wenn zwischen Markenanme…
BPatG: Flixotide - Zur Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 10 Markengesetz wird eine Marke auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie bösgläubig angemeldet worden ist. Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich o…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Baywatch Marke übertragen
MarkenBlog / Seit 1993 wird die Wortmarke Baywatch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes unter der Registernummer 2035271 geführt. Die Fernsehserie um die kalifornischen Rettungsschwimmer avancierte in den 90er Jahren zu einem der weltweit erf…
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