DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
am 05.10.2004 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDas Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrücklich darauf hin, dass amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einer Anmeldung oder einem Schutzrecht anfallen, ausschließlich vom Deutschen Patent- und Markenamt erhoben werden. Zahlungsaufforderungen …
Beispiel für irreführende Zahlungsaufforderungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt regelmäßig von Zahlungsaufforderungen und Eintragungsofferten, die von diversen Unternehmen an Inhaber frisch eingetragener Marken verschickt werden. Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im …
Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor Betrügern
DPMS INFO / Das DPMA hat eine offizielle Warnung herausgegeben, weil derzeit durch Betrüger Zahlungsaufforderungen verschickt würden, die keinen rechtlichen Bestand hätten und lediglich darauf abzielen würden, Schaden durch Betrug anzurichten. Also, Achtung …
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…
Geheimes beim DPMA
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt. So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Paten…
DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen
MarkenBlog / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. “Vor allem die nationalen Markenanmeldungen ziehen spürbar a…
Marken in Deutschland bald teuer?
BERLIN BLAWG / Ich habe so ein Gefühl, dass die Anmeldung von Marken in Deutschland bald teuer werden wird. Bislang kostet die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bis zu die Klassen “nur” € 300,00. Dafü…
Fahrrad Patente im Register beim DPMA
BERLIN BLAWG / Anlässlich einer Fahrradaustellung im Jahre 2002 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine Sammlung von Patent- und Gebrauchsmusterschriften betreffend Fahrräder herausgegeben. Viele bekannte Erfindungen finden sich unter den Patenten und…
Fahrrad Patente im Register beim DPMA
BERLIN BLAWG / Anlässlich einer Fahrradaustellung im Jahre 2002 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine Sammlung von Patent- und Gebrauchsmusterschriften betreffend Fahrräder herausgegeben. Viele bekannte Erfindungen finden sich unter den Patenten und…
“Jugend denkt Zukunft” im DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft” 26 Schülerinnen und Schüler des Münchner Privatgymnasiums Dr. Florian Überreiter unternahmen in der verga…
Patentanmeldungen werden genau geprüft
Handakte WebLAWg / Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen kann, müssen wichtige Formalia eingehalten werden. Stephanie Krüger vom Deutschen Patent- und Markenamt in München erklä…
DPMA zum Girls’ Day
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt sucht Bewerberinnen für den Girls’ Day 2006. Vielleicht bist Du ja mit von der Partie, wenn es heißt: „Wer hat’s erfunden?“ – Bewirb Dich für den Girls’ Day im Deutschen Patent- und Markenamt am 27…
CALLBOY
BERLIN BLAWG / Nein, es geht nicht um Torsten den Callboy und “Verleubnungen”. Zufällig habe ich im Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke CALLBOY entdeckt. Ein gutes Beispiel dafür, das seine zwar stark beschr…
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