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DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung

am 16.08.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsätze gegeben wird.

Weiterhin enthält das Dokument u.a. ein detailliertes Schema, das für das Verständnis …

DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung

muepe.de | weblog peter müller / Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zude…

Richtlinie für Markenanmeldung

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen vom 13.06.2005 online gestellt. Die vorliegende Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen erläutert die Praxis der Markenstellen im Prüfungsve…

DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung

MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung. …

Richtlinie zur Markenanmeldung

MCNeubert lawblog / Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) hat eine interessante Richtlinie für die Überprüfung von Markenanmeldungen veröffentlicht. Eine sehr gute Zusammenfassung der Anforderungen einer Anmeldung. via Markenblog …

DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung

advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…

DPMA: Neues Formular zur Markenanmeldung

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat das neue Formular zur Markenanmeldung veröffentlicht. Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck ei…

Richtlinie zur Markenanmeldung

Handakte WebLAWg / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung. Quelle: Markenblog…

DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten

MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen -…

DPMA: Top Markeninhaber 2006

MarkenBlog / Auszug Quelle: DPMA In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu…

DPMA: Broschüre zum Designschutz

Streitsache / Blog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine 12seitige Broschüre (pdf) mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. (via Markenbusiness)…

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Michael H. Heng

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