DPMA: Umstellung des DV-Systems Marken
am 18.05.2006 von MarkenBlog
In der Zeit vom 17. bis zum 26. Mai 2006 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für die Umstellung auf das interne Neue DV-System Marken durchgeführt.
Daher wird …
DPMA: Erweiterung des DV-Systems Marken
MarkenBlog / In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für eine Erweiterung des internen DV-Systems um Funktionen für den Bereich Internationale Registrierung durchgeführt. Da…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
DPMA: Registermarke 30016949.3
BERLIN BLAWG / Unter der Registernummer/Aktenzeichen 30016949.3 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 12. April 2000 die (Wort-)Marke DPMA zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz, diese vertreten durch …
Kostenmerkblatt DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert. Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant. via muepe …
Kostenmerkblatt DPMA
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (PDF-Datei, 15 S.) aktualisiert. Im Markenbereich betroffen scheint nach einer ersten überschlägigen Durchsicht nur die Verlängerungsgebühr mit einer Erhöhung auf einen Betrag von 750,-…
DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten
MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Ãœberblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen - …
DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?
DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…
DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?
DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…
DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?
DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…
Registernummer 395
MarkenBlog / Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden. Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmel…
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar…
Aktuelle Statistiken vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA)
DPMS INFO / Ãœber den Blawg Muepe habe ich die aktuellen Statistiken des Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) aus den Jahren 2003 und 2004 über angemeldete und gegenüberstehend eingetragene Patente, Marken, Gebrauchs und Geschmacksmuster gefunden. Ein intere…
Gelbe Löschungsanträge
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…
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