DPMA: Top Markeninhaber 2006
am 19.03.2007 von MarkenBlog
Auszug
Quelle: DPMA
In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste …
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsät…
DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten
MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen - …
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar…
Löschungsanträge (48/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 29 306 Nizzaklassen: 03, 08, 44 Quelle: DPMA…
111. Geburtstag nicht erlebt
MarkenBlog / Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für…
Löschungsanträge (20/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 45 916 RED ENERGY Nizzaklasse: 30 304 55 623 Nizzaklassen: 35, 41, 43 Quelle: DPMA…
Löschungsanträge (37/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 22 565 TOOOR! Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41 303 34 372 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA…
DPMA Blog?
MarkenBlog / dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com. Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.…
Kostenmerkblatt DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert. Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant. via muepe…
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