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DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie

am 20.03.2007 von MarkenBlog

“Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Gerichte und Zoll effektiv gegen Nachahmer und Fälscher vorgehen. “Die Wirtschaft weiß das, denn die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland sehr gefragt” so der Patentamtschef.
Nach dieser Einleitung werden die Anmeldezahlen zu den einzelnen Schutzrechten im Jahr 2006 vorgelegt:
Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 48 000 im Jahr 2005 auf 51 000 in 2006. Mit insgesamt über 80 …

Statistisches vom DPMA

muepe.de | weblog peter müller / Das DPMA hat eine aktuelle Statistik zur Entwicklung der gewerblichen Schutzrechte online gestellt [6 Seiten, PDF]. Die entsprechende Pressemitteilung vom 08.04.2005 findet sich hier.…

EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte

MarkenBlog / Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte: Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehe…

Schutz vor Produktpiraterie

ElbeBlawg / Im zähen Kampf gegen Produktpiraterie kann Angela Merkel nächste Woche bei ihrer China-Reise einen Riesen-Erfolg feiern: Einer Zeitung zufolge werden der deutsche und der chinesische Textilverband erstmals ein Abkommen zum Schutz geistigen…

China: 13 Jahre Haft wegen Produktpiraterie

MarkenBlog / Wegen Produktpiraterie sind in China neun Menschen zu Haftstrafen bis zu 13 Jahren verurteilt worden. Sie wurden von Gerichten in mehreren Städten schuldig gesprochen, illegal kopierte DVDs und andere Waren verkauft zu haben, wie die amtliche Nachr…

DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen

MarkenBlog / München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60 992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hi…

DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen

MarkenBlog / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. “Vor allem die nationalen Markenanmeldungen ziehen spürbar a…

Schutzrechte boomen

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert per Pressemitteilung über die Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2005. Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 (rund 66 000) um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten se…

Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. " Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmack…

“Jugend denkt Zukunft” im DPMA

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft” 26 Schülerinnen und Schüler des Münchner Privatgymnasiums Dr. Florian Überreiter unternahmen in der verga…

Bundesministerin Zypries zur Produktpiraterie

MarkenBlog / Bei der Eröffnung der Veranstaltung des Deutschen Patent- und Markenamtes “Geistiges Eigentum im Gespräch: Produktpiraterie - Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland?” sprach die Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries di…

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Stefan Fuhrken

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