DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
am 12.02.2008 von http://www.markenblog.de
In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht:
Antrag auf Eintragung
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 901.2
Schrobenhausener Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.
Antrag …
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der siebten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfu…
DPMA: Eintragung geografischer Angaben
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Ka…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 006.0 Düsseldorfer Senf Mittelscharf Antragstellende …
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 000.4 Westfälischer Knochenschinken Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis R…
Löschungen (06/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht: 397 37 733 JOKI-D…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Löschungen (09/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht: 303 38 146 N…
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…
Zum Register anonymer und pseudonymer Werke beim DPMA
BERLIN BLAWG / Gemäß § 138 Urheberrechtsgesetz (UrhG) wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Register anonymer und pseudonymer Werke geführt. In § 138 UrhG heißt es dazu: (1) Das Register anonymer und pseudonymer Werke für die in § 66 Abs. 2…
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