Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.
Recht geblogt | 1. Februar 2011 — Im Jahr 2006 wurde die Marke Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte …
DPMA: Rückgabe oder Vernichtung von Gegenständen oder Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke vorgelegt wurden
Das DPMA wird künftig in laufenden Widerspruchsverfahren bei den betreffenden Widersprechenden anfragen, ob Gegenstände und Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke an das Deutsche Patent- und Markenamt übermittelt wurden, nach Abschluss des Verfahrens zurückgefordert werden. Diese Anfrage entfällt, wenn der Wunsch auf Rücksendung bereits vorher geäußert wurde. Wird auf die Rücksendung verzichtet oder äußert sich der/die Widersprechende nicht, können die Unterlagen und/oder Gegenstände nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Widerspruch vernichtet werden.
Bei bereits abgeschlossenen Verfahre…
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BPatG: Markenbenutzung muss auch ohne Hinweis des Gerichts glaubhaft gemacht werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Juli 2009 — BPatG, Beschluss vom 23.04.2009, Az. 30 W (pat) 166/06 §§ 43 Abs. 1 S. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass, wer die B…
Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.
Recht geblogt | 1. Juli 2010 — In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Per…
Zwei Praxistipps für die Anmeldung zur Ausbildung
KandidatenWiki | 6. August 2008 — Um zur Ausbildung zum Patentanwalt angemeldet zu werden, muss man eine Reihe von Unterlagen beim DPMA einreichen. Hierzu zw…
Francini und Granini ausreichend unterschiedlich
Recht geblogt | 19. September 2010 — In einem gerade abgeschlossenen Widerspruchsverfahren entschied das Bundespatentgericht, das die beiden sich gegenüberstehenden…
BPat: „VisionArena / @rena vision“
MarkenBlog | 1. September 2006 — 29 W (pat) 127/04 Leitsätze: „VisionArena / @rena vision“ 1. Eine eidesstattliche Versicherung, die keine Angabe zur Art …
Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren
Markenserviceblog | 27. Mai 2009 — Tja, auch sowas kann passieren: Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke 1 selbst Widersp…
BPat: Heise scheitert mit Beschwerde
MarkenBlog | 13. Juni 2006 — Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 252/03 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Rechtsbeschwerde des Verlag Heinz Heise Gmb…
Markengrabbing
MarkenBlog | 3. September 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten zum “Kauf” angemeldeter Marken Das DPMA weist darauf h…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg | 5. Oktober 2004 — Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Z…
DPMA - Mitteilung Nr. 10/08
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
