DPMA: Registermarke 30016949.3
am 01.11.2005 von BERLIN BLAWGUnter der Registernummer/Aktenzeichen 30016949.3 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 12. April 2000 die (Wort-)Marke DPMA zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz, diese vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts, eingetragen. …
Neuer Markeninhaber für “Toll Collect”
MarkenBlog / Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war di…
Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Marke berlin.de übertragen
MarkenBlog / Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Marke…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Ali bekommt Alli
MarkenBlog / Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden. Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und…
n-tv übertragen
MarkenBlog / Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Inhaberin…
Casino Marke wechselt den Eigentümer
MarkenBlog / Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42. Beansprucht werden die…
DaimlerChrysler übernimmt Jeep Club
MarkenBlog / Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in den USA hat die Wort-/Bildmarke Jeep Club DEUTSCHLAND (Registernummer: 304 41 897) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.07.2004 Schutz für die Dienstleistungen Erziehung, Ausbi…
Opiumdeal
MarkenBlog / Die Yves Saint-Laurent Parfums S.A.S aus Frankreich hat die Wortmarke OPIUM (Registernummer: 300 74 491) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.10.2000 Schutz für die Waren Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schals in der Nizz…
Rotkäppchen übernimmt Rotkäppchen
MarkenBlog / Die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die Wortmarke Rotkäppchen (Registernummer: 795 644) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.01.1963 Schutz für Obst- und Gemüsekonserven in der Nizzaklasse 29. Bisherige Markenin…
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