DPMA: “Nichts reimt sich auf Uschi”?

Was war passiert?Mario Barth trug früher während seiner Bühnenshow ein mit dem Satz „Nichts reimt sich auf Uschi“ bedrucktes T-Shirt in verschiedenen Ausführungen. Nach seiner Auffassung scheint dieser Satz so etwas wie sein Markenzeichen geworden zu sein. Er möchte nun anderen verbieten diesen Satz wirtschaftlich zu verwenden. Aus diesem Grund hat er diesen Slogan als Marke eintragen lassen. Der eigentliche „Urheber“ des Spruches, „Radio ffn“ aus Hannover hat nun nach eigener Aussage Löschantrag beim DPMA gestellt. Das Markenamt wird nun die Frage entscheiden müssen, ob der Spruch um Uschi freihaltebedürftig ist oder eingetragen werden kann.

Unabhängig von der markenrechtlichen Situation stellt sich für den wettbewerbsrechtlich abgemahnten T-Shirt Hersteller die Frage, ob der Slogan tatsächlich wettbewerbsrechtliche Eigenart besitzt, Verbraucher also diesen Spruch immer mit Mario Barth in Verbindung bringen. Für das Land Niedersachsen wird man das wohl verneinen müssen.

FazitSollte die von Mario Barth einge…