DPMA: neues Rechnersystem zur elektronischen Aktenführung
am 27.09.2006 von MarkenBlogDas DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter …
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…
Geheimschutz beim DPMA
BERLIN BLAWG / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erklärt sehr schön spannend, was mit Staatsgeheimnissen, die als Erfindungen zum Patent oder Gebrauchsmuster anmeldet werden, zu geschehen hat. Staatsgeheimnisse sind nach § 93 Strafgesetzbuch (StGB) R…
Geheimes beim DPMA
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt. So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Paten…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar…
DPMA: Top Markeninhaber 2006
MarkenBlog / Auszug Quelle: DPMA In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu…
Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. " Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmack…
DPMA Blog?
MarkenBlog / dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com. Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.…
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