DPMA: Neues Formular zur Markenanmeldung
am 02.09.2008 von http://www.markenblog.de
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat das neue Formular zur Markenanmeldung veröffentlicht.
Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck einschließlich der erläuternden …
DPMA: Achtung neue Formulare
MarkenBlog / Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck einschließlich der erläuternden Hinweise auf der Rückseite bzw. auf dem Beiblatt ist der aktuell…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsät…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
muepe.de | weblog peter müller / Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zude…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…
Knut: Die erste Markenanmeldung ist da
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30720611.4 hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt die erste der erwarteten Markenanmeldungen für Mediendarling Knut veröffentlicht. Die Wortmarke Knut beansprucht Eintragung in den Nizzaklassen 03, 16, 28, 30, 32, 38,…
Richtlinie zur Markenanmeldung
MCNeubert lawblog / Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) hat eine interessante Richtlinie für die Überprüfung von Markenanmeldungen veröffentlicht. Eine sehr gute Zusammenfassung der Anforderungen einer Anmeldung. via Markenblog…
Löschungsanträge (20/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 17 466 Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25 Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Lösch…
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…
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