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DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster

am 08.10.2007 von MarkenBlog

Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet.
Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben:
Nr Schutzrecht
30 Markenanmeldung
40 Geschmacksmusteranmeldung
Die Nummern 31 - 39 …

DPMA: Umstellung des DV-Systems Marken

MarkenBlog / In der Zeit vom 17. bis zum 26. Mai 2006 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für die Umstellung auf das interne Neue DV-System Marken durchgeführt. Daher wird es in der KW 25 keine Veröffentlichung…

Jahresbericht 2006 des DPMA

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…

Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…

Aktuelle Statistiken vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA)

DPMS INFO / Über den Blawg Muepe habe ich die aktuellen Statistiken des Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) aus den Jahren 2003 und 2004 über angemeldete und gegenüberstehend eingetragene Patente, Marken, Gebrauchs und Geschmacksmuster gefunden. Ein intere…

Bei Metro wird es indianisch

MarkenBlog / Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen. Die Übertragung der Marken w…

DPMA: Statistik 2007

MarkenBlog / Gewerbliche Schutzrechte 2007 Marken Nationale Marken Anmeldungen: 76.165 +5,3% Bestand: 764.472 +2,6% Quelle: DPMA…

DPMA: Broschüre zum Designschutz

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…

DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?

DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…

DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?

DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…

DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?

DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…

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Stefan Fuhrken

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